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Inhalt

Vorwort

Das Jahr 1998 und ein fast verspielter Wahlsieg

Beginn unter dunklen Wolken – ein Krieg zieht herauf

Der rot-grüne Albtraum – Krieg im Kosovo

Herausforderung Europa – von Berlin über Nizza nach Laeken

Die neue Weltunordnung – vom Nahostkonflikt über Mazedonien bis zum 11. September 2001

Abkürzungen

Personenregister

Impressum






Meinen zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ohne die meine Arbeit in all den Jahren nicht möglich gewesen wäre

Vorwort

Auch wenn für eine geschichtliche Betrachtung der Abstand zur Regierungszeit der rot-grünen Koalition noch sehr kurz ist, so lässt sich doch bereits heute guten Gewissens die Feststellung treffen, dass für Deutschland diese sieben Jahre formative Jahre sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik waren. Die Ursache dafür lag vor allem in zwei Entwicklungen – eine objektive und eine subjektive –, die sich in jener Zeit gekreuzt haben: eine durch den Epochenbruch von 1989 ausgelöste radikale Verschiebung in den Fundamenten der Weltpolitik und Weltwirtschaft und der Anspruch von Rot-Grün zur Reform, zur Veränderung und Erneuerung Deutschlands. Dass dieser Anspruch zuerst und vor allem die Außenpolitik und die internationale Rolle Deutschlands betreffen sollte, war damals den Akteuren nur eingeschränkt bewusst. Im Rückblick ist dieses mangelnde Bewusstsein über das ganze Ausmaß von Veränderungen, die auf uns zukamen, nur schwer verstehbar. Denn die Radikalität des Bruchs durch das Ende der bipolaren Weltordnung und dessen gravierende Folgen für die internationale Politik sind heute, in der Welt nach dem 11. September, nur allzu offensichtlich. Zwischen dem Erleben einer radikalen Umwälzung und deren Begreifen und Verständnis besteht aber ganz offensichtlich eine erhebliche zeitliche Verzögerung.

Es gibt in der Politik keinen »optimalen Zeitpunkt« für eine Koalition oder eine Regierung, und genauso wenig kann man sich seine Aufgaben aussuchen. Beides wird vom Leben diktiert. Die Regierung Kohl musste den Epochenbruch von 1989/90 managen und die sich daraus ergebende Chance zur deutschen Einheit ergreifen und nutzen. Die Regierung Schröder hingegen musste beginnen, diese neue Epoche zu gestalten und die Gleise der deutschen Politik in kaum bekanntes Terrain zu verlegen. Genau über diese Zeit des Neuanfangs nach dem großen Epochenbruch und ihre außenpolitischen Herausforderungen für unser Land handeln meine »Erinnerungen«.

Ein Autor politischer Memoiren ist kein Historiker. Er war ein Handelnder und erinnert sich. Und sich erinnern heißt, die Ereignisse und Akteure aus subjektiver Sicht zu schildern. Gewiss, ich habe meine Aufzeichnungen, Terminpläne, zahlreiche Dokumente und Archive zu Rate gezogen und immer wieder Zeitzeugen um Hilfe bei der Arbeit der Erinnerung gebeten, aber die Grundperspektive bleibt doch immer die subjektive Sicht eines handelnden Akteurs. Ein Buch sei hier gewürdigt, das bei der Abfassung der Kapitel über den Krieg im Kosovo besonders hilfreich war »Der letzte Krieg in Europa? Das Kosovo und die deutsche Politik« von Günter Joetze. Ich muss gestehen, dass ich die Fülle der Ereignisse und die Dichte des Materials als Autor unterschätzt habe. Offensichtlich war auch dies das Ergebnis jenes Erlebens im Handeln, das die Erinnerung nicht unbeeinflusst lässt. Diese Unterschätzung der Aufgabe durch den Autor hat zu Verzögerungen bei der Ablieferung des Manuskripts geführt. Und sie hat nach intensiven Beratungen mit meinem Verleger zu der Entscheidung geführt, meine Erinnerungen an die »rot-grünen Jahre« in zwei Bände aufzuteilen. Und in der Tat, wenn ich auf meine Amtszeit als deutscher Außenminister zurückblicke, dann teilt sich diese sehr klar in zwei Abschnitte. Die Trennlinie wird durch den 11. September 2001 markiert.

Ich habe mich nicht für ein rein chronologisches Vorgehen entschieden, sondern meistens versucht, die historische Zeitabfolge den großen außenpolitischen Themenkomplexen unterzuordnen. Deshalb werden Themen wie die Türkei- und Iranpolitik erst im nächsten Band ausführlich behandelt werden, weil sie dort ihren thematischen Schwerpunkt haben. Andere große Themen wie der Nahost-Konflikt oder die Europa-Politik und ebenso unsere Beziehungen zu den USA werden immer wieder eine ausführliche Erwähnung finden. Darüber hinaus hatte ich auch nicht die Absicht, eine umfassende Geschichte der rot-grünen Koalition auf Bundesebene zu verfassen. Dennoch sind zentrale innenpolitische Konflikte und auch die wichtigsten inner-koalitionären und innerparteilichen Entwicklungen in meiner Darstellung der Ereignisse nicht auszublenden, da sie bisweilen doch einen großen Einfluss auf die Außenpolitik und auf meine Arbeit als Vizekanzler in der Regierung hatten.

Ich versuche in meiner Darstellung, den von mir geschilderten Akteuren gerecht zu werden; ich wollte weder eine unfaire noch eine geschönte Darstellung der Akteure geben, auch wenn gerade hier die subjektive Sicht des Autors unterstrichen werden muss. Abschließende Urteile mögen sich die Leserinnen und Leser bitte bis zum Schluss meiner Erinnerungen aufsparen.

Die in meinen Erinnerungen beschriebenen außen-, innen-und parteipolitischen Entscheidungen waren nur sehr selten einsame Entscheidungen, sondern gingen meistens auf Diskussionsprozesse mit anderen zurück. Wenn ich daher im Text immer wieder vom Ich zum Wir übergehe, so ist dies nicht Ausdruck einer überdrehten Leidenschaft für den Pluralis Majestatis, sondern entspricht der geschilderten Realität. Viele politische Weggefährten und ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben mir durch ihre Anregungen, Korrekturen und Erinnerungen wertvolle Hilfe geleistet. Ihnen allen bin ich zu großem Dank verpflichtet. Meinen Freund und früheren Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dietmar Huber, muss ich hier aber ganz besonders hervorheben, da seine nimmermüde Recherchearbeit mir eine unverzichtbare Hilfe war, vor allem während meines neunmonatigen Aufenthalts in den USA.