Systematische Darstellung
Herausgegeben
von
Prof. Dr. Volker M. Haug
Bearbeitet
von
Lutz Bölke • Prof. Dr. Claus Eiselstein
Dr. Sabine Faisst • Prof. Dr. Volker M.Haug • Dr. Klaus Herberger
Dr. Angela Kalous • Dr. Helmut Messer
Prof. Dr. Arne Pautsch • Prof. Dr. Dr. h.c. Georg Sandberger
Dr. Karin Schiller • Dr. Uwe Umbach
3., neu bearbeitete Auflage
www.cfmueller.de
Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.
ISBN 978-3-8114-4349-5
E-Mail: kundenservice@cfmueller.de
Telefon: +49 89 2183 7923
Telefax: +49 89 2183 7620
www.cfmueller.de
© 2020 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg
Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)
Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert.
Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.
Leistungsfähige Hochschulen mit starker Forschung und Lehre sind die beste Zukunftsvorsorge. Das gilt besonders für ein Land wie Baden-Württemberg, das seinen Reichtum auf kluge Köpfe und Innovationen gründet. Damit unsere Hochschulen diesen Ansprüchen genügen können, bedarf es des stetigen Engagements vieler Beteiligter innerhalb und außerhalb des Hochschulsystems. Der Staat – in diesem Fall in der Verantwortung der Länder für Bildungsfragen – kann dieses Engagement vor allem durch wissenschaftsfreundliche rechtliche Rahmenbedingungen unterstützen.
Vor zehn Jahren ist die zweite Auflage des Bandes „Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg“ erschienen. Die Verfasser hatten diese sehr spezielle Rechtsmaterie umfassend aufbereitet und damit in der juristischen Praxis und in Fachkreisen im Land große Resonanz erfahren. Nach dem politischen Wechsel der Regierung im Jahr 2011 hat Baden-Württemberg seiner Hochschullandschaft mit mehreren Reformgesetzen ein neues Profil gegeben.
Das Land hat das frühere Leitbild der unternehmerischen Hochschule abgelöst und den Hochschulen mehr Eigenständigkeit sowie strategische Handlungsfähigkeit gegeben. Die Leitungsstrukturen wurden hochschuladäquat weiterentwickelt, allgemeine Studiengebühren abgeschafft, eine eigene Statusgruppe für Doktoranden eingeführt, die Stellung der Universitätskliniken und der Medizinischen Fakultäten austariert – um nur einige Beispiele zu nennen. Mit dem Landeshochschulgesetz von 2014 hat die Landesregierung das Ziel verfolgt, die Freiheit der Wissenschaft institutionell und individuell zu stärken, die Beteiligung der Hochschulmitglieder zu verbessern und für mehr Transparenz zu sorgen. Denn Hochschulen brauchen Freiräume, um innovativ und kreativ sein zu können. Dabei wissen wir sehr genau: Gute Wissenschaft kann man durch Politik nicht verordnen. Es ist vielmehr Aufgabe der Politik, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass sich die Wissenschaft gut entwickeln kann.
Mit der 2018 in Kraft getretenen Novellierung des Landeshochschulgesetzes wurden die Leitbegriffe Freiheit und Verantwortung weiter geschärft; sie bilden ein wichtiges Fundament für die vielfältige und leistungsstarke Hochschullandschaft im Südwesten. Dabei hat das Land mehr Verlässlichkeit für den wissenschaftlichen Nachwuchs erreicht, den Wissens- und Technologietransfer erleichtert und eine neue gesetzliche Grundlage für die hochschulartenübergreifende Zusammenarbeit und mehr Spielräume für unternehmerische Gründungen geschaffen.
Angesichts dieser tiefgreifenden Umgestaltung freut es mich sehr, dass der Band „Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg“ neu aufgelegt wird. Wieder haben sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung – aus dem Wissenschaftsministerium, dem Staatsministerium und den Hochschulen – zusammengefunden, dieses anspruchsvolle Projekt anzugehen. Ich gratuliere zu einer Darstellung der Rechtslage, die durch Sachverstand, Praxisnähe und Erfahrung geprägt ist. Wichtig ist mir der Hinweis, dass „Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg“ auch in seiner dritten Auflage nicht den Charakter einer amtlichen Verlautbarung des Wissenschaftsministeriums hat. Die darin wiedergegebenen Rechtsansichten sind allein die der jeweiligen Autorin oder des jeweiligen Autors. Ich bin sicher, ihre systematische Darstellung des Hochschulrechts in Baden-Württemberg wird wieder auf breites Interesse in wissenschaftlichen Fachkreisen und auch in der Praxis treffen.
Theresia Bauer MdL
Ministerin für Wissenschaft, Forschung
und Kunst des Landes Baden-Württemberg
Wie in den beiden Vorauflagen möchten wir auch mit der hier vorliegenden dritten Auflage dieses Buches eine doppelte Zielsetzung erfüllen, nämlich einerseits einen rechtswissenschaftlichen Beitrag zu diesem wichtigen Teilgebiet des Besonderen Verwaltungsrechts leisten, und andererseits Hilfestellung bei der Klärung von Fragen in der Hochschulrechtspraxis anbieten. Das Buch wendet sich deshalb ebenso an hochschulrechtlich und wissenschaftlich Interessierte inner- und außerhalb Baden-Württembergs wie an die Anwender des baden-württembergischen Hochschulrechts in Hochschulen, Gerichten oder Anwaltskanzleien.
Vor über 20 Jahren, mit der 4. HRG-Änderungsnovelle von 1998, begann eine nennenswerte Ausdifferenzierung des Länderhochschulrechts. Mit der Föderalismusreform von 2006 hat das HRG seine normativ-bindende Wirkung schließlich ganz verloren, soweit die Länder seine Regelungen durch eigenes Recht ersetzt haben (Art. 125a GG). Es verwundert daher nicht, dass es seit über zehn Jahren ein bundeseinheitliches Hochschulrecht (soweit es sich nicht direkt aus der Wissenschaftsfreiheit in Art. 5 Abs. 3 GG ableiten lässt) nicht mehr gibt. Vielmehr ist das Hochschulrecht mittlerweile ein gefestigter Bestandteil der Länderhoheit geworden. Baden-Württemberg darf sich hierbei zu den Ländern zählen, die von Anfang an und mit großem Engagement und erheblicher Kreativität diese Spielräume besetzt und ausgefüllt haben.
Parallel zu dieser politischen und rechtlichen Entwicklung haben die Autorinnen und Autoren sowie der Herausgeber dieses Buches den dadurch entstandenen Bedarf nach einer rechtssystematischen Darstellung der Besonderheiten des baden-württembergischen Hochschulrechts aufgegriffen. So steht im Mittelpunkt der ersten Auflage aus dem Jahr 2001 das die Hochschulreform einleitende Hochschulrechtsänderungsgesetz von 1999, mit dem die bis heute gültigen Grundzüge der Hochschulverfassung (insbesondere die Einführung des Hochschulrats) gesetzlich verankert wurden. Zugleich bildet die erste Auflage den Hochschulrechtsstand der Ära von Wissenschaftsminister Klaus von Trotha ab. Die zweite Auflage aus dem Jahr 2009 befasst sich intensiv mit dem 2. Hochschulrechtsänderungsgesetz von 2004, das die Hochschulreform erheblich weiter vorangetrieben, die vorherigen Hochschulartengesetze zu einem einheitlichen Landeshochschulgesetz verbunden und eine erhebliche Deregulierung des Hochschulrechts gebracht hat. Außerdem verarbeitet die zweite Auflage das Erste und das Zweite Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich (EHFRUG von 2007 und ZHFRUG von 2008). Mit Letzterem wurde u.a. bundesweit bis heute einmalig mit der Dualen Hochschule eine neue Hochschulart geschaffen. Damit beschreibt die Vorauflage den Hochschulrechtsstand der Ära von Wissenschaftsminister Prof. Dr. Peter Frankenberg.
Die mit diesem Buch nun vorliegende dritte Auflage verarbeitet die weitere Rechtsentwicklung, wie sie sich nach dem Regierungswechsel von 2011 und in der bisherigen Amtszeit von Ministerin Theresia Bauer darstellt. Diese Hochschulrechtsepoche ist im Gegensatz zu den beiden vorherigen weniger von einer umfassenden Reformkonzeption geprägt. Im Vordergrund stehen eine Konsolidierung und eine teilweise Rücknahme von als zu weitgehend empfundenen Reformmaßnahmen (z.B. die Abschaffung allgemeiner Studiengebühren oder die behutsame Re-Akademisierung der Hochschulverfassung) einerseits und eine gezielte Bedienung von Sonderinteressen (z.B. Einführung der Verfassten Studierendenschaft) andererseits. Nicht zuletzt aber hat auch die Verfassungsrechtsprechung – insbesondere durch den Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg – einen erheblichen Einordnungs- und Klärungsbedarf verursacht, der in diesem Buch intensiv aufgearbeitet wird. Somit haben alle drei Epochen dazu geführt, dass das aktuelle baden-württembergische Hochschulrecht einen spezifisch-singulären Charakter hat, der eine Fortführung der rechtssystematischen Behandlung und Erläuterung dieses Rechtsgebietes mehr denn je notwendig macht.
Auch wenn seit der Vorauflage zwei qualitativ gute Kommentarwerke hinzugekommen sind, darf dieses Buch unverändert den Anspruch erheben, die einzige umfassende, systematische Darstellung des baden-württembergischen Hochschulrechts zu bieten. Aufbau und Themen der Vorauflage sind nahezu unverändert übernommen und durch ein Teilkapitel zum KIT ergänzt worden. Dennoch sind weite Teile des Werkes umfassend überarbeitet, ja teilweise sogar vollständig neu gefasst worden. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch um Verständnis dafür bitten, dass wir – anders als das LHG, das seit 2014 „gegendert“ ist – zur Wahrung der flüssigen Lesbarkeit auf Paarformeln verzichtet haben. Soweit keine anerkannten geschlechtsneutralen Begriffe verfügbar waren, sind hier mit dem generischen Maskulinum stets Menschen aller Geschlechter angesprochen. Außerdem weisen wir – wie in den Vorauflagen auch – mit aller gebotenen Deutlichkeit darauf hin, dass dieses außerdienstlich entstandene Buch keinerlei Anspruch auf einen amtlichen Charakter erheben will und kann. Selbst dann, wenn ein Mitglied des Autorenteams für die von ihm erläuterten Rechtsfragen im Wissenschaftsministerium zuständig ist oder darauf Einfluss hat, vertreten alle Autorinnen und Autoren hier ausschließlich ihre ganz persönlichen Meinungen, die mit dem Standpunkt des Ministeriums oder der Landesregierung nicht übereinstimmen müssen.
Unser abschließender Dank geht an den Verlag, der sich mit mehreren Werken dem wirtschaftlich-quantitativ kleinen, aber feinen Themenfeld des Hochschulrechts widmet und deshalb auch den Anstoß zur Weiterführung dieses Werks gegeben hat. Besonders danken wir unserer Lektorin Claudia Wester für die große Nachsicht für Verzögerungen und die gute Betreuung. Last not least danken wir unseren Familien für die gezeigte Geduld, wenn so mancher Abend und Wochenendtag diesem Werk zum Opfer gefallen ist.
Ludwigsburg, im Januar 2020 | Für das Autorenteam: |
Lutz Bölke
Leitender Ministerialrat und Referatsleiter beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Prof. Dr. Claus Eiselstein
Ministerialdirigent und Abteilungsleiter beim Staatsministerium Baden-Württemberg; Honorarprofessor der Universität Hohenheim
Dr. Sabine Faisst
Regierungsdirektorin und Referentin beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Prof. Dr. Volker M. Haug
Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Staats-, Europa- und Medienrecht, sowie Direktor des Instituts für Parlamentsrecht und Normsetzung an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg; Honorarprofessor der Universität Stuttgart
Dr. Klaus Herberger
Leitender Ministerialrat a.D., vormals beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Dr. Angela Kalous
Kanzlerin der Universität Heidelberg a.D., Abteilungsleiterin bei der Baden-Württemberg Stiftung
Dr. Helmut Messer
Ministerialrat und Referatsleiter beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Prof. Dr. Arne Pautsch
Professor für Öffentliches Recht und Kommunalwissenschaften, Direktor des Instituts für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie sowie Dekan der Fakultät I an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg
Prof. Dr. Dr. h.c. Georg Sandberger
Kanzler der Universität Tübingen a.D., Honorarprofessor der Universität Tübingen
Dr. Karin Schiller
Ministerialrätin und Referatsleiterin beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Dr. Uwe Umbach
Kanzler der Pädagogischen Hochschule Weingarten
Geleitwort
Vorwort
Autorenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einführung
I.Reform und Aufbau
II.Ausschöpfung der Landeshoheit nach der Föderalismusreform
III.Feinjustierung und Ausdifferenzierung
1. KapitelRechtsgrundlagen für die Hochschulen in Baden-Württemberg
A.Europarecht und Völkerrecht
B.Bundesrecht
C.Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern
D.Landesrecht
2. KapitelRechtsstellung und Organisation der Hochschulen
A.Staat und Hochschulen
B.Hochschulorganisation
C.Hochschulfinanzierung
3. KapitelAufgaben der Hochschule
A.Studium, Lehre und Prüfungen
B.Abschlüsse, Promotion und Habilitation
C.Forschung und Wissenstransfer
D.Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern
E.Qualitätssicherung
4. KapitelBesonderheiten einzelner Bereiche
A.Pädagogische Hochschulen
B.Die staatlichen Kunsthochschulen
C.Hochschulen für angewandte Wissenschaften (Fachhochschulen)
D.Die Duale Hochschule Baden-Württemberg
E.Das Karlsruher Institut für Technologie
F.Nichtstaatliche Hochschulen – Hochschulen in freier Trägerschaft
G.Hochschulmedizin
5. KapitelStudierende und Personal
A.Die Rechtsstellung der Studierenden
B.Gebühren und Entgelte
C.Die soziale Betreuung und Förderung von Studierenden
D.Das wissenschaftliche Hochschulpersonal – Personalstruktur und Personalrecht
E.Die W-Besoldung
Stichwortverzeichnis
a.A. | anderer Auffassung/Ansicht |
AAH-ARB 1/80 | Allgemeine Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum Beschluss 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei vom 26.11.2013 |
a.a.O. | am angegebenen Ort |
a.E. | am Ende |
AEUV | Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union |
a.F. | alte Fassung |
ABl | Amtsblatt der EU |
AGBAföG | Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz BW |
AGGVG | Gesetz zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und von Verfahrensgesetzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit BW |
AH-LGebG | Allgemeine Hinweise des Finanzministeriums zum Landesgebührengesetz BW |
AkadG | Akademiengesetz BW |
AktG | Aktiengesetz |
AllgVerwR | Allgemeines Verwaltungsrecht |
Alt. | Alternative |
Amtl. Begr. | Amtliche Begründung |
Anm. | Anmerkung |
AöR | Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) |
APrONot | Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Bezirksnotare |
APrOVw gD | Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Dienst |
ArbEG | Arbeitnehmererfindungsgesetz |
Art. | Artikel |
AStA | Allgemeiner Studierendenausschuss |
AsylG | Asylgesetz |
AufenthG | Aufenthaltsgesetz |
Aufl. | Auflage |
AZ. | Aktenzeichen |
B. | Beschluss |
BA | Bachelor, Berufsakademie |
BadGVBl | Badisches Gesetz- und Verordnungsblatt |
BAföG | Bundesausbildungsförderungsgesetz |
BAföGVwV | Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesausbildungsförderungsgesetz |
BAG | Berufsakademiegesetz BW |
BAnz | Bundesanzeiger |
BAT | Bundesangestelltentarif |
Bay | Bayerisch/e/r |
BayVerfGH | Bayerischer Verfassungsgerichtshof |
BayBesG | Bayerisches Besoldungsgesetz |
BayHSchG | Bayerisches Hochschulgesetz |
BayV | Verfassung des Freistaates Bayern |
BBesG | Bundesbesoldungsgesetz |
BbgHG | Brandenburgisches Hochschulgesetz |
Bd. | Band |
BeamtVG | Beamtenversorgungsgesetz |
BeckOK | Beck-Onlinekommentar |
ber. | berichtigt |
Beschl. | Beschluss |
BesVerwR | Besonderes Verwaltungsrecht |
BGB | Bürgerliches Gesetzbuch |
BGBl. | Bundesgesetzblatt |
BGH | Bundesgerichtshof |
BGHZ | Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen |
BfC | Beauftragte für Chancengleichheit (§§ 15 ff. ChancenG) |
BHO | Bundeshaushaltsordnung |
BLK | Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung |
BMBF | Bundesministerium für Bildung und Forschung |
BR | Bundesrat |
BR-Drs. | Bundesrats-Drucksache |
BremHG | Bremisches Hochschulgesetz |
BRRG | Beamtenrechtsrahmengesetz |
bspw. | beispielsweise |
BT | Bundestag |
BT-Drs. | Bundestagsdrucksache |
BVerfG | Bundesverfassungsgericht |
BVerfGE | Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts |
BVerwG | Bundesverwaltungsgericht |
BVerwGE | Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts |
BW | Baden-Württemberg |
BWL | Betriebswirtschaftslehre |
CDU | Christlich Demokratische Union |
ChancenG | Chancengleichheitsgesetz BW |
CHE | Centrum für Hochschulentwicklung |
DAAD | Deutscher Akademischer Austausch Dienst |
ders. | derselbe |
DFG | Deutsche Forschungsgemeinschaft |
DH-ErrichtG | Gesetz zur Errichtung der Dualen Hochschule |
dies. | dieselbe |
Diss. | Dissertation |
DM | Deutsche Mark |
DMRL | Verwaltungsvorschrift zur Annahme und Verwendung von Mitteln Dritter zu §§ 13, 41 und 41a LHG (Drittmittelrichtlinien) |
DNH | Die Neue Hochschule |
DÖV | Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) |
DRRG | Dienstrechtsreformgesetz vom 9.11.2010 (GBl. S. 793) |
DVBl. | Deutsche Verwaltungsblätter |
DVP | Deutsche Volkspartei |
DVR | Deutsche Verwaltungspraxis |
ECTS | European credit transfer system |
EGMR | Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte |
EGV | EG-Vertrag |
EHFRUG | Erstes Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich |
EMRK | Europäische Menschenrechtskonvention |
ErnG | Ernennungsgesetz |
EStG | Einkommensteuergesetz |
ESVGH | Entscheidungssammlung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg mit Entscheidungen der Staatsgerichtshöfe beider Länder |
EU | Europäische Union |
EUCOR | The European Campus (Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit) |
EuGH | Europäischer Gerichtshof |
EuGHE | Entscheidungssammlung des Europäischen Gerichtshofs |
EUV | Vertrag über die Europäische Union |
EuZW | Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht |
EWR | Europäischer Wirtschaftsraum |
f./ ff. | folgende; fortfolgende |
FDP | Freie Demokratische Partei |
FH | Fachhochschule |
FHG | Fachhochschulgesetz BW |
Fn. | Fußnote |
FS | Festschrift |
FuE | Forschung und Entwicklung (Zeitschrift) |
FuL | Forschung und Lehre (Zeitschrift) |
GABl. | Gemeinsames Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg |
GBl. | Gesetzblatt (BW, sofern kein anderer Hinweis) |
GebVO | Gebührenverordnung BW |
gem. | Gemäß |
GemO-BW | Gemeindeordnung Baden-Württemberg |
GEW | Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft |
GG | Grundgesetz |
GmbHG | Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung |
GMS | Grundlegung zur Metaphysik der Sitten |
GV NRW | Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen |
GVOBl. | Gesetz- und Verordnungsblatt |
GWK | Gemeinsame Wissenschaftskonferenz |
GymPO | Gymnasiallehrerprüfungsordnung BW |
HBFG | Hochschulbauförderungsgesetz |
HBeglG | Haushaltsbegleitgesetz |
HEFCE | Higher Education Funding Council for England |
HessHG | Hessisches Hochschulgesetz |
HessStGH | Staatsgerichtshof des Landes Hessen |
HessStubeiG | Studienbeitragsgesetz des Landes Hessen |
HFV | Hochschulfinanzierungsvertrag |
hg. | Herausgegeben |
Hg. | Herausgeber |
HGB | Handelsgesetzbuch |
HGR | Merten/Papier, Handbuch der Grundrechte |
HGrG | Haushaltsgrundsätzegesetz |
HIS | Hochschulinformationssystem GmbH Hannover |
h.M. | herrschende Meinung |
HmbGVBl. | Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt |
HmbHG | Hamburgisches Hochschulgesetz |
HNTVO | Hochschulnebentätigkeitsverordnung |
HoFV-BegleitG | Hochschulfinanzierungsvertrags-Begleitgesetz |
HRÄG | Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften vom 6.12.1999 (GBl. S. 517) |
2. HRÄG | Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften vom 1.1.2005 (GBl. S. 1) |
3. HRÄG | Drittes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften vom 1.4.2014 (GBl. S. 99) |
HRG | Hochschulrahmengesetz |
HRGÄG | Änderungsgesetz zum Hochschulrahmengesetz |
HRK | Hochschulrektorenkonferenz |
HRWeitEG | Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts vom 13.3.2018 (GBl. S. 85) |
HS | Halbsatz |
HSG LSA | Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt |
HStatG | Hochschulstatistikgesetz |
HSW | Das Hochschulwesen (Zeitschrift) |
HVVO | Hochschulvergabeverordnung BW |
HWeitEG | Gesetz zur Weiterentwickung des Hochschulrechts |
HWissR | Handbuch des Wissenschaftsrechts (herausgegeben von Flämig u.a.) |
HZB | Hochschulzugangsberechtigung |
HZG | Hochschulzulassungsgesetz BW |
i.d.F. | In der Fassung |
i.S. | im Sinne |
i.S.d. | im Sinne des |
i.V.m. | in Verbindung mit |
InsO | Insolvenzordnung |
IPWSKR | Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte |
JZ | Juristenzeitung |
K.u.U. | Kultus und Unterricht, Amtsblatt des Kultusministeriums Baden-Württemberg |
Kap. | Kapitel |
KapVO | Verordnung des Wissenschaftsministeriums über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung) |
KHG | Kunsthochschulgesetz BW |
KIT | Karlsruher Institut für Technologie |
KLR | Kosten- und Leistungsrechnung |
KMK | Kultusministerkonferenz |
KOM | Kommission der EU/Kommissionsdokument |
kw | künftig wegfallend (bei Haushalts-Planstellen) |
LaKoF | Landeskonferenz der Frauenbeauftragten |
LaKoG | Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten |
L-Bank | Landeskreditbank Baden-Württemberg – Förderbank |
LBesG | Landesbesoldungsgesetz BW |
LBG | Landesbeamtengesetz BW |
LBVO | Leistungsbezügeverordnung BW |
Lfg. | Lieferung |
LGebG | Landesgebührengesetz BW |
LGFG | Landesgraduiertenförderungsgesetz BW |
LHG | Landeshochschulgesetz BW |
LHGebG | Landeshochschulgebührengesetz BW |
LHO | Landeshaushaltsordnung BW |
LKHG | Landeskrankenhausgesetz BW |
LKrO-BW | Landkreisordnung Baden-Württemberg |
LKRZ | Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland |
LNTVO | Landesnebentätigkeitsverordnung BW |
LOK | Landesoberkasse |
LOMV | Leistungsorientierte Mittelverteilung |
LT-Drs. | Landtagsdrucksache (BW, sofern kein anderer Hinweis) |
LV | Landesverfassung BW |
LVVO | Lehrverpflichtungsverordnung BW |
LVwVfG | Landesverwaltungsverfahrensgesetz BW |
m.w.N. | mit weiteren Nachweisen |
MA | Master |
MBA | Master of Business Administration |
MDHS | Maunz-Dürig-Herzog-Scholz, GG-Kommentar |
MPG | Max-Planck-Gesellschaft |
MWF | Ministerium für Wissenschaft und Forschung BW (1992 – 1996) |
MWK | Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst BW |
n.F. | neue Fassung |
NC | Numerus Clausus |
NF | Neufassung |
NHG | Niedersächsisches Hochschulgesetz |
NJ | Neue Justiz |
NJW | Neue Juristische Wochenschrift |
NRW | Nordrhein-Westfalen |
NRWHG | Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen |
NSI | Neue Steuerungsinstrumente |
NVwZ | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht |
NVwZ-RR | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Rechtsprechungs-Report |
NWVBl. | Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter |
OdW | Ordnung der Wissenschaft (www.ordnungderwissenschaft.de) |
OECD | Organization for Economic Cooperation and Development |
OVG | Oberverwaltungsgericht |
PH | Pädagogische Hochschule |
PhD | Doctor of Philosophy |
PHG | Gesetz über die Pädagogischen Hochschulen BW |
QSM | Qualitätssicherungsmittel |
QualSiG | Qualitätssicherungsgesetz vom 5.5.2015 (GBl. S. 313) |
RAE | Research Assessment Excercise |
RGBl. | Reichsgesetzblatt |
RL | Richtlinie der EU |
Rn. | Randnummer |
RP | Rheinland-Pfalz |
RVO | Rechtsverordnung |
S. | Seite, Satz |
s. | siehe |
SaarlGebG | Saarländisches Hochschulgebührengesetz |
Sächs | Sächsisch/e/s |
SächsHSFG | Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz |
SchG | Schulgesetz BW |
SEC | Kommissionsdokument |
SGB IX | Neuntes Buch Sozialgesetzbuch |
Slg. | Sammlung |
sog. | sogenannte/r/s |
SP II | Solidarpakt II |
SPD | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
SS | Sommersemester |
StAkkrStV | Studienakkreditierungsstaatsvertrag vom 7.11.2017 (GBl. S. 584) |
StAkkrVO | Studienakkreditierungsverordnung vom 18.4.2018 (GBl. S. 157) |
StBAG | Studienbeitrags- und Hochschulabgabengesetz NRW |
StGB | Strafgesetzbuch |
StGH | Staatsgerichtshof |
StHG | Staatshaushaltsgesetz |
StHPl | Staatshaushaltsplan |
StudBeiDaV | Verordnung über Darlehen zur Studienbeitragsfinanzierung BY |
StudGebVO | Studiengebührenverordnung |
StudGebBefrVO | Studiengebührenbefreiungsverordnung BW |
StuGebAbschG | Studiengebührenabschaffungsgesetz BW |
StV EfH | Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5.6.2008 |
StV HZ | Staatsvertrag über die Hochschulzulassung |
StWG | Studentenwerksgesetz BW/Studierendenwerksgesetz BW |
TdL | Tarifgemeinschaft deutscher Länder |
TH | Technische Hochschule |
ThürHGEG | Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetz |
ThürOVG | Thüringer Oberverwaltungsgericht |
U. | Urteil |
u.a. | und andere |
u.a. | unter anderem |
u.dgl. | und dergleichen |
UG | Universitätsgesetz BW |
UKG | Universitätsklinika-Gesetz BW |
UrhG | Urheberrechtsgesetz |
VBlBW | Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg |
VerfGH | Verfassungsgerichtshof |
VerfStudG | Gesetz zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft und zur Stärkung der akademischen Weiterbildung vom 10.7.2012 (GBl. S. 457) |
VerwR I | Verwaltungsrecht Band I |
VG | Verwaltungsgericht |
VGH | Verwaltungsgerichtshof |
vgl. | vergleiche |
VO | Verordnung |
VS | Verfasste Studierendenschaft |
VV | Verwaltungsvorschrift |
VW | Volkswagen |
VwGO | Verwaltungsgerichtsordnung |
VwVfG | Verwaltungsverfahrensgesetz |
WissR | Zeitschrift für Wissenschaftsrecht |
WissZeitVG | Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft |
WPflG | Wehrpflichtgesetz |
WR | Wissenschaftsrat |
WRV | Weimarer Reichsverfassung |
ZBR | Zeitschrift für Beamtenrecht |
ZHFRUG | Zweites Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich |
ZUM | Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht |
ZVS | Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen |
ZZVO | Verordnung des Wissenschaftsministeriums über die Festsetzung von Zulassungszahlen an den Universitäten |
ZZVO-HAW | Verordnung des Wissenschaftsministeriums über die Festsetzung von Zulassungszahlen an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften |
ZZVO-PH | Verordnung des Wissenschaftsministeriums über die Festsetzung von Zulassungszahlen an den Pädagogischen Hochschulen |
Achelpöhler, Wilhelm: Rechtsgutachten zur Frage der Zulässigkeit der Erhebung von Studiengebühren bei Nicht-EU-Ausländern, Münster 2014, abrufbar unter www.abs-bund.de/uploads/media/Gutachten_pdf__1__Datei__Gutachten_pdf_.pdf (zuletzt abgerufen am 9.7.2018)
Achterberg, Norbert/Püttner, Günter/Würtenberger, Thomas: Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 1 – Wirtschafts-, Umwelt-, Bau-, Kultusrecht, 2. Aufl., Heidelberg 2000
Alichniewicz, Justina/Geis, Wido: Zuwanderung über die Hochschule, Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft, 2013, abrufbar unter: https://www.iwkoeln.de/fileadmin/publikationen/2013/129778/Internationalisierung_d_Bildung_Studie.pdf (zuletzt abgerufen am 2.9.2018)
Bader, Johann/Ronellenfitsch, Michael: BeckOK VwVfG, 41. Edition Stand 1.1.2018
Bahro, Horst/Berlin, Henning: Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl., Köln 2003
Baldus, Manfred: Rechtsstellung und Aufgaben nichtstaatlicher, insbesonderer kirchlicher Fachhochschulen, WissR 1997, S. 1
Baltes, Katrin: Ausbildung Unterschiede zwischen Universität und Fachhochschule: Eine Fallstudie zum hochschultypspezifischen Studierendenhabitus im Fach Betriebswirtschaftslehre, Trier, 2009
Battis, Ulrich und Kersten, Jens: Die Abwahl des Hochschulpräsidenten, DÖV 1999, S. 973
Becker, Stefan: Das Recht der Hochschulmedizin, Berlin, Heidelberg, New York 2005
Beckmann, Hans-Karl: Lehrerseminar – Akademie – Hochschule, Weinheim und Berlin, 1968
Behrens, Thomas/Leszczensky, Michael/Mück, Christiane/Schwarzenberger, Astrid: Flexibilisierung und Globalisierung der Hochschulhaushalte der Bundesländer im Vergleich, HIS GmbH, Hannover 2007
Behrens, Thomas: Globalhaushalt und Personalpolitik, HSW 1996, S. 121
Berchem, Theodor: Fremdkörper Hochschulrat: Falsche Organtransplantation an deutschen Hochschulen, in: Deutscher Hochschulverband, Forum Bd. 65, Streitfall Hochschulrat, Bonn 1998, S. 83
Bode, Stephanie: Europarechtliche Gleichbehandlungsansprüche Studierender und ihre Auswirkungen in den Mitgliedstaaten – Zur Reichweite des Diskriminierungsverbots im Hochschulbereich unter besonderer Berücksichtigung der Unionsbürgerschaft, Baden-Baden 2005
Böhm, Monika/Horn, Hans-Detlef: Verteilung und Verwendung von Studiengebühren bzw. Studienbeiträgen, LKRZ 2008, S. 7
Böttner, Robert: „Studiert, mit heißem Bemühn“ – Zur Freiheit des Studiums im Sächsischen Hochschulrecht, NJ 2015, S. 157
Bohn, Ulf Jürgen: Die Anstalt des öffentlichen Rechts unter Berücksichtigung des Wandels der Anstalt durch die Beteiligung Dritter, Dissertation, Tübingen 2005
Bostedt, Achim/Fehling, Michael: Der Zugriff des Muttergemeinwesens auf Einnahmen und Vermögen einer Anstalt des öffentlichen Rechts, VBlBW 1998, 247
Braun, Klaus: Kommentar zur Verfassung des Landes Baden-Württemberg, Stuttgart, u.a., 1984
Britz, Gabriele: Die Mitwirkung Privater an der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch Einrichtungen des öffentlichen Rechts – Verwaltungsorganisation zwischen Legitimationserfordernis und Rationalisierungswunsch, VerwArch 2000, S. 418
Brohm, Winfried: Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand und Wettbewerb, NJW 1994, S. 281
Buergel, Roger: ZEITmagazinLeben, 2007, S. 28
Bundesministerium des Inneren: Migrationsbericht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge 2015, Berlin 2016
Burgi, Martin: Verwaltungsorganisationsrecht, in: Hans-Uwe Erichsen/Dirk Ehlers, Allgemeines Verwaltungsrecht (AllgVerwR), 12. Aufl., Berlin 2002, S. 792
Burmeister, Joachim/Becker, Florian: Die Fusion öffentlicher Banken als Akt der Verwaltungsorganisation, Heidelberg 2000
Calliess, Christian/Ruffert, Matthias: EUV/EGV, Kommentar, München 2007
Cameron, J./Banko, K./Pierce, W.D.: Pervasive negative effects of rewards on intrinsic motivation. The myth continues, The Behaviour Analyst, 2001, 24, S. 1
Chotjewitz, Iwan: Die Organisationsgewalt, Dissertation, Frankfurt am Main, 1995
v. Coelln, Christian/Haug, Volker M.: BeckOK Hochschulrecht Baden-Württemberg, 10. Edition München, Stand 1.11.2018
Cordes, Werner: Aktuelle Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zu den Verwaltungs- und Benutzungsgebühren, VBlBW 2000, S. 1
Dallinger, Peter: Deregulierung oder Vergessenheit?, in: Festschrift für Dieter Leuze zum 70. Geburtstag, hg. von Klaus Anderbrücke, Volker Epping und Wolfgang Löwer, Berlin 2003
Ders.: Neuordnung des Hochschulzugangs – Zur Einführung des Wettbewerbs im Hochschulsystem, WissR 1998, S. 127
Ders./Bode, Christian/Dellian, Fritz: Hochschulrahmengesetz, Tübingen 1978
Deppner, Thorsten/Heck, Daniel: Studiengebühren vor dem Hintergrund der Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen im Bundesstaat und der Vorgaben materiellen Verfassungsrechts, NVwZ 2008, S. 45
Deutscher Akademischer Austauschdienst: Entwicklungsbezogene Postgraduiertenstudiengänge, Ausbildung von Fach- und Führungskräften für nachhaltige Entwicklung – Stipendien in Deutschland, 2019/2020, Broschüre, Bonn 2018
Dolde, Klaus-Peter/Porsch, Winfried: Die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens – ein bedauernswerter Abbruch des Grundpfeilers der VwGO?, VBlBW 2008, S. 428
Dreier, Horst: GG – Kommentar, 3. Aufl., Tübingen, Bd. 1: 2013, Bd. 2: 2015, Bd. 3: 2018
Ders.: Hierarchische Verwaltung im demokratischen Staat, Tübingen 1991
Ehlers, Dirk/Fehling, Michael/Pünder, Hermann: Besonderes Verwaltungsrecht, Band 3: Kommunalrecht, Haushalts- und Abgabenrecht, Ordnungsrecht, Sozialrecht, Bildungsrecht, Recht des öffentlichen Dienstes, 3. Aufl., Heidelberg 2013
Emde, Ernst Thomas: Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung, Berlin 1991
Epiney, Astrid: Zur Vereinbarkeit diskriminierender Studiengebühren mit dem Freizügigkeitsabkommen Schweiz – EU, in: Jochum, Georg/Fritzemeyer, Wolfgang/Kau, Marcel: Grenzüberschreitendes Recht – Crossing Frontiers, Festschrift für Kay Hailbronner, Heidelberg 2013, S. 401
Epping, Volker: „Ist Dasein förderlich?“ – Zur Anwesenheitspflicht in Lehrveranstaltungen an Hochschulen, WissR 2012, S. 112
Ders./Christian Hillgruber: BeckOK Grundgesetz, 34. Edition, München 2017
Ders./Lenz, Sebastian: Was kann aus Studienbeiträgen finanziert werden?, FuL 2008, S. 144
Europäische Kommission – Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation (2006/C 323/01), in: Amtsblatt der EU, 30.12.2006, C 323/1
Europäische Kommission/EACEA, Eurydice: Nationale Studiengebühren und Fördersysteme im europäischen Hochschulwesen 2017/2018 – Eurydice – Zahlen und Fakten, Luxemburg 2017
Fangmann, Helmut/Heise, Steffen: Staatliche Mittelvergabe als Marktsimulation?, in Nickel, Sigrun/Ziegele, Frank: Bilanz und Perspektiven der leistungsorientierten Mittelverteilung, Arbeitspapier 111 des CHE, 2008, S. 127
Fastenrath, Ulrich: Menschenrechtliche Verträge im deutschen Recht – zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Vereinbarkeit von Studiengebühren mit dem Recht auf Bildung (Art. 13 Abs. 2 Buchst. c) Sozialpakt), in: Wittinger, Michaela/Wendt, Rudolf/Ress, Georg: Verfassung – Völkerrecht – Kulturgüterschutz, Festschrift für Wilfried Fiedler zum 70. Geburtstag, Berlin 2011, S. 53
Faulstich, Peter/Graeßner, Gernot/Bade-Becker, Ursula/Gorys, Bianca: Internationale Vergleichsstudie zur Struktur und Organisation der Weiterbildung an Hochschulen, Länderstudie Deutschland, in: Hanft, Anke/Knust, Michaela: Internationale Vergleichsstudie zur Struktur und Organisation der Weiterbildung an Hochschulen, 2007, S. 84
Fehling, Michael: Kommentar zu Dorothea Ringe – Das Diskriminierungsverbot bei Studiengebühren im Rahmen der EU, in: Behrens, Peter/Eger, Thomas/Schäfer, Hans-Bernd: Ökonomische Analyse des Europarechts, Beiträge zum XII. Travemünder Symposium zur ökonomischen Analyse des Rechts (24. bis 26. März 2010), Tübingen 2012, S. 127
Ders.: Unzureichende Kompetenzen des Senats im refomierten Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg? – Anmerkungen zum Urteil des VerfGH BW vom 14. November 2016, OdW 2017, S. 63
Feuchte, Paul: Verfassung des Landes Baden-Württemberg, Kommentar, Stuttgart u.a. 1987
Ders.: Verfassungsgeschichte von Baden-Württemberg, Stuttgart 1983
Fittschen, Dierk: Wider die Einführung von Hochschulräten, WissR 1997, S. 325
Flämig, Christian/Kimminich, Otto/Krüger, Hartmut/Meusel, Ernst-Joachim/Rupp, Hans Heinrich/Scheven, Dieter/Schuster, Hermann Josef/Graf Stenbock-Fermor, Friedrich: Handbuch des Wissenschaftsrechts, Bd. 1 und 2, 2. Aufl. Berlin u.a. 1996
Förster, Wolfram: Nichts ist beständiger als der Wandel. Fachhochschulen in historischer Sicht, in: Fachhochschulen in Deutschland und Europa, Festschrift für Dietmar v. Hoyningen-Huene, Mannheim 2003, S. 17
Gade, Marian L.: Trustees, Boards of, in: Clark, Burton R./Neave, Guy R., The Encyclopedia of higher education, Vol. 2, S. 1494
Gärditz, Klaus F.: Hochschulorganisation und verwaltungsrechtliche Systembildung, 2009
Ders.: Zur Lehrfreiheit des Fachhochschullehrers – Anmerkungen zu BVerfG, Beschl. v. 13.4.2010 – 1 BvR 216/07, JZ 2010, S. 952
Geis, Max Emanuel: Die Entwicklung des Hochschulrechts von 2008 bis 2012, Die Verwaltung 2012, S. 525
Ders.: Das Bundesverfassungsgericht zur Akkreditierung, OdW 2016, S. 193
Ders.: Hochschulrecht im Freistaat Bayern. Ein Handbuch für Wissenschaft und Praxis, 2. Aufl., Heidelberg 2017
Ders.: Hochschulrecht in Bund und Ländern, Kommentar, Loseblattsammlung, 51. Erg. Lfg. Heidelberg, Stand Februar 2019
Gensch, Kristina: Genug Praxis für den Beruf? Eine Untersuchung zur Vermittlung von Praxiserfahrungen und Berufsbefähigung in Bachelor-Studiengängen, in: Beiträge zur Hochschulforschung 2008, S. 56
Gieseke, Ludwig: Auch der Zugang zum Studium sollte bundeseinheitlich geregelt sein, WissR 2007, S. 180
Goebel, Joachim: Nachgelagert finanzierbare Studienbeiträge, Ausbildungsunterhalt und Kinderreichtum, NWVBl. 2008, S. 205
Ders.: Nochmals: Kindesunterhalt, Studienbeiträge und kinderreiche Familien, Eine Erwiderung zu dem Beitrag von Hans-Wolfgang Waldeyer, „Kindesunterhalt, Studienbeiträge und kinderreiche Familien – eine Erwiderung“, NWVBl. 2008, S. 216
Göke, Wolfgang: Studienbeiträge in Niedersachen – Gesetzgebung zwischen Vorsicht und Aufbruch, NdsVBl. 2006, S. 37 ff.
Goerlich, Helmut/Sandberger, Georg: Zurück zur Professoren-Universität? – Neue Leitungsstrukturen auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand – Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg, vom 14.11.2016, DVBl. 2017, S. 667
Gombrich, Ernst H.: Die Geschichte der Kunst, 16. Aufl., Berlin 2002
Görisch, Christoph: Wissenschaftsfreiheit und Hochschulmanagement, DÖV 2003, S. 583
Grabitz, Eberhard/Hilf, Meinhard: Das Recht der Europäischen Union, Kommentar, München 2008
Graf, Friedrich Wilhelm: Generationenkonflikte im Hörsaal, FAZ vom 5. März 2009, S. 8
Groß, Thomas: Das Kuratorium – Hochschulautonomie durch institutionalisierte Kooperation?, DÖV 1999, S. 895
Ders.: Kollegialprinzip und Hochschulselbstverwaltung, DÖV 2016, S. 449
Häberle, Peter: Die deutsche Universität darf nicht sterben – Ein Thesenpapier aus der Provinz –, JZ 2007, S. 183
Ders.: Kulturhoheit, AöR 1999, Seite 370
Hailbronner, Kay: Akademische Grade ausländischer EU-Hochschulen im Fernstudienverbund mit deutschen Ausbildungsaktiengesellschaften?, EuZW 2007, S. 39
Ders.: Hochschulzugang, zentrale Studienplatzvergabe und Hochschulauswahlverfahren, WissR 2002, S. 209
Ders.: Notenabhängige Zulassungsbeschränkungen im Übergang von der Bachelor- zur Masterphase in Lehramtsstudiengängen?, WissR 2008, S. 106
Ders.: Verfassungsrechtliche Fragen des Hochschulzugangs, WissR 1996, S. 1
Hailbronner, Kay/Geis, Max-Emanuel: Das Hochschulrecht in Bund und Ländern, Kommentar, Loseblattsammlung Heidelberg 2008
Hanft, Anke/Knust, Michaela: Internationale Vergleichsstudie zur Struktur und Organisation der Weiterbildung an Hochschulen, 2007
Hartmer, Michael/Detmer, Hubert: Hochschulrecht. Ein Handbuch für die Praxis, Heidelberg 3. Aufl., 2017
Haug, Volker M.: Ableitung detaillierter Verfahrensvorschriften für den parlamentarischen (Hochschul-) Gesetzgeber aus Art. 5 III GG?, NVwZ 1997, S. 754
Ders.: „Bildungsguthaben“ – das baden-württembergische Modell der Studiengebühren für Langzeitstudierende, WissR 1998, S. 1
Ders.: Das Kolleggeld – die Geschichte eines Leistungselements in der Hochschullehrerbesoldung, ZBR 1999, S. 113
Ders.: Funktionsvorbehalt und Berufsbeamtentum als Privatisierungsschranken, NVwZ 1999, S. 816
Ders.: Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Einführung von Studiengebühren, WissR 2000, S. 1
Ders.: „Wer die Wahl hat, hat die Qual“ – Hochschulauswahlrecht im Vergleich, WissR 2006, S. 96
Ders.: Besser als ihr Ruf – die Föderalismusreform I im Hochschulbereich, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen, Jahrbuch des Föderalismus 2010, Baden-Baden 2010, S. 176
Ders.: Übertragung dualer Kooperationsstrukturen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft auf nicht-duale Hochschulen, OdW 2014, S. 67
Ders.: Das wachsame Auge der Community – Neue Transparenzvorschriften für die Drittmittelforschung, in: Universität Stuttgart, Forschung Leben, 3/2014, S. 52
Ders.: Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK): Das zentrale Steuerungsorgan der nationalen Wissenschaftsförderung, OdW 2016, S. 85
Ders.: Perspektiven der gemeinsamen Bund-Länder-Förderung unter dem neuen Art. 91b GG: Chancen und Risiken, OdW 2017, S. 267
Ders.: Verfassung des Landes Baden-Württemberg, Handkommentar, Baden-Baden 2018
Ders.: Open Access in Baden-Württemberg: Rechtswidriger Zweitveröffentlichungszwang zwischen Urheber- und Hochschulrecht, OdW 2019, S. 89
Hayek Engineering AG, Zürich: Abschlußbericht „Externe Prüfung der Wirtschaftlichkeit in Universitäten des Landes Baden-Württemberg“ vom Dezember 1993, hg. vom Ministerium für Wissenschaft und Forschung Baden-Württemberg
Heiden, Stefanie: Fachhochschulen forschen für den Mittelstand, DNH 4-5/2010, S. 22
Heine, Günter: Kommentierung zu § 331 StGB, in: Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch, Kommentar, 27. Aufl., München 2006
Hell, Benedikt/Trapmann, Sabrina/Schuler, Heinz: Synopse der Hohenheimer Metaanalyse zur Prognostizierbarkeit des Studienerfolgs und Implikation für die Auswahl- und Beratungspraxis, erschienen in: Schuler, Heinz/Hell, Benedikt: Studierendenauswahl und Studienentscheidung, S. 43 ff., Göttingen u.a. 2008
Herberger, Klaus: Die Rolle des Staates bei der Entwicklung von Humanressourcen durch die Hochschulen, in: Matalik/Schade (Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg, Hg.), Entwicklung in Aus- und Weiterbildung – Anforderungen, Ziele, Konzepte, Baden Baden 1998
Herfurth, Rudolf/Kirmse, Doreen: Die Stiftungsuniversität, WissR 2003, S. 51
Herrmann, Klaus: Ja, aber … Klarstellungen aus Karlsruhe zur Akkreditierung von Studiengängen, Anmerkungen zu BVerfG, Beschl. v. 17.2.2016 – 1 BvL 8/10, WissR 2016, S. 3
Herrmann, Wolfgang/Kronthaler, Ludwig: Experten von außen gewinnen, in: Management 1999, S. 34
Heß, Jürgen: Der Bolognaprozess: Die europäische Perspektive der Hochschulentwicklung, Wissenschaftsrecht 2003, S. 272
Higher Education Funding Council for England (HEFCE), Veröffentlichung 2008/33, S. 8
Hippe, Johannes: Stiftungshochschulen in Niedersachsen – eine Bilanz, in: Tagungsmaterial zur Wissenschaftskonferenz der GEW, Diemelsee 2007
HIS Hochschul-Informations-System GmbH: Studienqualitätsmonitor 2007, Studienqualität und Studiengebühren, Hannover 2008
Hochschulrektorenkonferenz: Zur Finanzierung der Hochschulen, in: Arbeitsbericht, 1996, S. 81
Hödl, Erich: Modelle fortentwickeln, sechs Thesen zu Globalhaushalten, FuL 1996, S. 421
Hoffmann-Riem, Wolfgang/Schmidt-Aßmann, Eberhard/Voßkuhle, Andreas: Grundlagen des Verwaltungsrechts, Band I: Methoden, Maßstäbe, Aufgaben, Organisation, 2. Aufl., München 2012
Horstmeier, Gerrit: Wie sind Studiengebühren nach dem neuen Landeshochschulgebührengesetz in Baden-Württemberg zu verwenden?, VBlBW 2008, S. 93
Horváth, Péter: Controlling, 7. Aufl., 1998
Huber, Konrad: Der Vorrang kaufmännischer Grundsätze für Studentenwerke, in: Eichhorn, Kaufmännische Wirtschaftsführung für staatliche Einrichtungen, Baden-Baden, 1986, S. 53
Hufen, Friedhelm: Verfassungswidrige Zusammensetzung von Hochschulorganen, JuS 2017, S. 279
Isensee, Josef/Kirchhof, Paul: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. II, 3. Aufl. 2004, Bd. III, 3. Aufl., 2005, Bd. V, 3. Aufl., 2007, Bd. VI, 3. Aufl., Heidelberg 2008, Band VII, 3. Aufl., Heidelberg 2009
Jacobsen, Hendrik: Die Unvereinbarkeit der baden-württembergischen LHG-Novelle 2014 mit Art. 5 Abs. 3 GG nach dem Hamburger-Dekanats-Beschluss, VBlBW 2014, S. 328
Ders.: Die perpetuierte Grundrechtsinkonformität der baden-württembergischen Hochschulorganisation im Entwurf des Hochschulrechtsweiterentwicklungsgesetzes 2018, VBlBW 2018, S. 55
Jaestedt, Matthias: Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung, Berlin 1993
Jungen, André: Erfolgsorientierte Führung und Überwachung in nordrheinwestfälischen Studentenwerken, Baden-Baden, 1999
Kahl, Wolfgang: Hochschule und Staat, Tübingen 2004
Ders.: Hochschulräte – Demokratieprinzip – Selbstverwaltung, AöR 2005, S. 225
Ders.: Die Staatsaufsicht, Habilitationsschrift, Tübingen, 2000
Ders./Waldhoff, Christian/Walter, Christian: Bonner Kommentar zum Grundgesetz, 110. Lfg. 2004
Kant, Immanuel: Grundlegung zur Metaphysik der Sitten, Stuttgart 1998
Kemmler, Iris: Die Anstaltslast, Berlin, 2001
Dies.: Keine Anstalt ohne Anstaltslast, DVBl. 2003, S. 100
Kersten, Jens: Alle Macht den Hochschulräten?, DVBl. 1999, S. 1704
Kerstiens, Ludwig: Stellungnahme zum Abschlussbericht der Kommission Lehrerbildung in Baden-Württemberg – Materialienband, Stuttgart 1994
Kickartz, Peter: Die wissenschaftlichen Hochschulen, in: Wolff, Hans J./Bachof, Otto/Stober, Rolf, Verwaltungsrecht Bd. 2, 5. Aufl., München 1987
Kimminich, Otto, in: v. Münch, Ingo, Besonderes Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 1988
Ders.: Hochschule im Grundrechtssystem, in: Flämig, Christian u.a., Handbuch des Wissenschaftsrechts, Bd. 1
Kirchhof, Ferdinand: Schuldübergang und Haftung bei der Privatisierung der Postunternehmen – Zum Schicksal der finanziellen Altlasten der Deutschen Bundespost, NVwZ 1994, S. 1041
Kittel, Hellmuth: Die Entwicklung der Pädagogischen Hochschulen, Berlin 1957
Kluth, Winfried.: Funktionale Selbstverwaltung, Habilitationsschrift, Tübingen 1997
Ders.: Grenzen kommunaler Wettbewerbsteilnahme, Dissertation, Köln, Berlin, Bonn, München, 1988
Kluth, Winfried/Rieger, Frank: Die neue EU-Berufsanerkennungsrichtlinie – Regelungsgehalt und Auswirkungen für Berufsangehörige und Berufsorganisationen, EuZW 2005, S. 486
Knemeyer, Franz-Ludwig: Hochschulautonomie/Hochschulselbstverwaltung, in: Flämig, Christian u.a., Handbuch des Wissenschaftsrechts, Bd. 1, S. 246
Knopp, Lothar/Peine, Franz-Joseph/Topel, Harald: Brandenburgisches Hochschulgesetz, 3. Aufl., Baden-Baden 2018
Kommission Forschung Baden-Württemberg 2000: Abschlußbericht vom Juli 1989, Hg: Ministerium für Wissenschaft und Kunst Baden-Württemberg, Stuttgart 1989
Köller, Sandra: Funktionale Selbstverwaltung und ihre demokratische Legitimation, Berlin 2009
Kopp, Ferdinand O./Ramsauer, Ulrich: Verwaltungsverfahrensgesetz, 20. Aufl. 2019
Krappel, Thomas: Landesverfassungsbeschwerde und verfassungsgerichtliche Kontrollkompetenz im Bundesstaat, VBlBW 2013, S. 121
Krausnick, Daniel: Staat und Hochschule im Gewährleistungsstaat, Tübingen 2012
Kronthaler, Ludwig: Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen bei der Einführung von Studienbeiträgen, Verfassungsrechtlicher Rahmen und einfach-gesetzliche Spielräume, WissR 2006, S. 276
Krüger, Hartmut: Der Hochschulrat aus verfassungsrechtlicher Sicht, in: Deutscher Hochschulverband, Forum Bd. 65, Streitfall Hochschulrat, Bonn 1998, S. 69
Kugler, Julia: Allgemeine Studiengebühren und die Grundrechte der Studierenden, Hamburg 2009
Kultusministerkonferenz: Anerkennung der Abschlüsse der Berufsakademien im tertiären Bereich, Beschluss vom 29.09.1994
Dies.: Einordnung der Bachelorausbildungsgänge an Berufsakademien in die konsekutive Studienstruktur, Beschluss vom 15.10.2004
Dies.: Überlegungen zur Neugestaltung von Struktur und Finanzierung der Hochschulmedizin, Beschluss v. 29.09.1995
Lange, Josef: Leistungsorientierung im Hochschulbereich, in: HSW 1999, S. 108
Langeloh, Tobias: Die Zulässigkeit von finanziellen Einheimischenprivilegierungen, Berlin 2016
Lege, Joachim: Die Akkreditierung von Studiengängen, JZ 2005, S. 698
Leuze, Dieter: Buchbesprechung von Haug, Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg, ZBR 2002, S. 370
Lindner, Josef Franz: Zum Rechtsstatus der Fakultät, WissR 2007, S. 254
Ders.: Der Beamte auf Zeit, ZBR 2018, S. 361
Lorenz, Dieter: Wissenschaft zwischen Hochschulautonomie und Staatsintervention, in: JZ 1981, S. 118
Lorenzmeier, Stefan: Völkerrechtswidrigkeit der Einführung von Studienbeiträgen und deren Auswirkungen auf die deutsche Rechtsordnung, NVwZ 2006, S. 759
Loschelder, Wolfgang: Weisungshierarchie und persönliche Verantwortung in der Exekutive, in: Isensee, Josef/Kirchhof, Paul: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. V, 3. Aufl., Heidelberg 2007
Löwer, Wolfgang: Möglichkeiten und Grenzen des Art. 91b GG aus juristischer Perspektive nebst einigen Vorbemerkungen zur föderalen Kompetenzverteilung in der Wissenschaftspolitik, WissR 2017, S. 263
Ders./Tettinger, Peter: Kommentar zur Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen, Stuttgart 2002
Ders./von Weschpfennig, Armin: Aktuelle verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zur Erhebung von Studiengebühren, WissR 2008, S. 3
Löwisch, Manfred/Würtenberger, Thomas: Betreuungsvereinbarungen im Promotionsverfahren, OdW 2014, S. 103
Ders./Mager, Ute: Ist die Akkreditierung von Studiengängen an Hochschulen des Landes Baden-Württemberg verfassungsgemäß? in: VBlBW 2009, S. 9
Dies.: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Akkreditierung von Studiengängen – Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit der Akkreditierungsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und eine verfassungsrechtliche Bewertung des Akkreditierungs-Staatsvertrags, OdW 2017, S. 237
Dies.: Das Verhältnis von Steuerung, Freiheit und Partizipation in der Hochschulorganisation aus verfassungsrechtlicher Sicht, OdW 2019, S. 7
v. Mangoldt, Hermann/Klein, Friedrich/Starck, Christian, Kommentar zum Grundgesetz, 7. Aufl., München 2018
Masloff, Malte: Konstruktion einer Ausfallhaftung des Staates für zahlungsunfähige juristische Personen des öffentlichen Rechts – eine Untersuchung von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung im System der Staatshaftung i.w.S. und des Konzernrechts, Dissertation, Aachen, 2000
Maunz, Theodor/Dürig Günter Grundgesetz, Kommentar, München, 87. Erg.-Lfg. März 2019
Melenk, Hartmut: Lehrerbildung in Baden-Württemberg, Ludwigsburg 1988
Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen: Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Band IV: Grundrechte in Deutschland – Einzelgrundrechte I, Heidelberg 2011; Band VII: Landesgrundrechte in Deutschland, Heidelberg 2017
Meusel, Ernst-Joachim: Außeruniversitäre Forschung im Wissenschaftsbereich, Köln 1999
Ministerium für Wissenschaft und Forschung: Lehrerbildung in Baden-Württemberg, Abschlussbericht der Kommission Lehrerbildung 2000 (Pädagogische Hochschule 2000), Stuttgart 1993
Mittelstraß, Jürgen: Leonardo-Welt, 2. Aufl., Frankfurt am Main 1996
Monitoring-Beirat Studiengebühren: Bericht des Monitoring-Beirats Studiengebühren 2011, abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/Altdaten/202/111012_Bericht_Monitoring-Beirat_Studiengebuehren_2011.pdf (zuletzt abgerufen am 12. August 2018)
Monopolkommission: Sondergutachten 30 „Wettbewerb als Leitbild für die Hochschulpolitik“, Bonn 2000
Müller, Nikolaus: Rechtsformenwahl bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Institutional choice), München 1993
Müller, Ulrich/Langer, Markus F.: CHE-Studienkredit-Test 2008, 34 Studienkredite, -darlehen und -fonds im Vergleich, Arbeitspapier Nr. 108, Gütersloh Juni 2008, <www.che-studienkredit-test.de>