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Verlag Das Neue Berlin –
eine Marke der Eulenspiegel Verlagsgruppe Buchverlage

ISBN E-Book 978-3-360-50163-9

ISBN Print 978-3-360-01349-1

1. Auflage 2019

© Eulenspiegel Verlagsgruppe Buchverlage GmbH, Berlin

Umschlaggestaltung: Verlag, Peter Tiefmann

unter Verwendung eines Fotos von Robert Allertz

www.eulenspiegel.com

für Antje und Hannes

Inhalt

1. Einleitung: Wer ist Sahra Wagenknecht?

2. Das Trauma

Ideologische Obdachlosigkeit

3. Krieg der Systeme

Der Untergang des Sozialismus?

Menschenfreundlichkeit Ost vs. West

Machtsysteme im Wettkampf

Trotz gegen Siegertaumel am »Ende der Geschichte«

Bevölkerungskontrolle, westlich bis sowjetisch

Wagenknechts sozialistische Trauer

4. Kapitalismus im Todeskampf

Der Kampf gegen den neoliberalen Reformwind

Die Selbstausweidung des Kapitalismus

Zur Machtlosigkeit sozialer Reformen

Mythos: innovative Märkte und Ökodiktatur

5. Die Rettung: Kreativer Sozialismus

Die wachsende politische Macht der Massen

Die Wiedergeburt des Sozialismus aus dem Geiste der BRD

Marktsozialismus und die Gerechtigkeitsfalle

Ineffizient, unsozial und demokratiefeindlich

Der gezähmte Markt: Geschichte eines Scheiterns

Markt vs. Zentralplanung – Endstation Sehnsucht?

6. Erst kommt das Fressen, dann die Moral

Ökonomie gegen Freiheit

Die durchgestrichene Vision: Wagenknechts politische Ökonomie

Neuauflage: Reformismus 2.0

Wagenknechts Konservatismus und Elitendemokratie

Von Wilhelm von Humboldt zum »kreativen Sozialismus«

Die entsorgten Werte

7. Die Wende?

Mehr Sicherheit: Die Neuentdeckung der »Flüchtlingskrise«

»Wohlstand für alle« und »Germany first«

Problemzone: Globale Gerechtigkeit

Zur Dialektik von zufriedenen und hungrigen Staaten

8. Schluss: Die linke Sackgasse

Danksagung

»Sie wollen Wohlstand und Ruhe. Beide aber erhält man immer in eben dem Grade leicht, in welchem das Einzelne weniger mit einander streitet. Allein was der Mensch beabsichtet und beabsichten muss, ist ganz etwas anders, es ist Mannigfaltigkeit und Thätigkeit. Nur dies giebt vielseitige und kraftvolle Charaktere, und gewiss ist noch kein Mensch tief genug gesunken, um für sich selbst Wohlstand und Glück der Grösse vorzuziehen. Wer aber für andre so raisonniret, den hat man, und nicht mit Unrecht, in Verdacht, dass er die Menschheit miskennt, und aus Menschen Maschinen machen will.«

Wilhelm von Humboldt, 1851

1. Einleitung: Wer ist Sahra Wagenknecht?

Sahra Wagenknecht hat viele Gesichter. Sie gilt als standfeste Kommunistin und Sozialistin, scharfe Kritikerin des Neoliberalismus und gefeierte Ikone der Links­partei. Sie verteidigte die DDR nach ihrem Untergang, heute kämpft sie für die soziale Marktwirtschaft und einen »kreativen Sozialismus«. Idealistin und Realpolitikerin in einem, mischt sie die linke Szene immer wieder auf und avancierte dabei zu einer der populärsten Politikerinnen der Republik.

Auch wenn sie das politische Geschäft als Bürde wahrnimmt, geht sie voran, angetrieben von ihrem Willen, Ideen auch umzusetzen. Das Ergebnis: Aufstieg zur Fraktions­vorsitzenden der Linkspartei, häufig eingeladene Politikerin zu Fernsehtalkshows, allseits anerkannte Ökonomin mit großer Fangemeinde – fast eine halbe Million Facebook-Fans –, rund ein Dutzend publizierte Bücher, darunter Bestseller, zahllose Vorträge und Reden. Sie wird zu der ostdeutschen Spitzenpolitikerin neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Seit einigen Jahren ist sie verheiratet mit dem ehemaligen Vordenker der deutschen Sozial­demokratie und Mitbegründer der Linkspartei Oskar ­Lafontaine.

Der Erfolgsmarsch durch die Nachwende-BRD war der Ostdeutschen Wagenknecht keineswegs in die Wiege gelegt. Im Gegenteil. Das ZDF nannte die »junge Frau« 1994 einen »lebende(n) Anachronismus«. Die britische Times mutmaßte, dass die »Reformkommunisten der PDS« wohl bald »Jagd« auf die »introvertierte Studentin« machen werden, die weiter DDR und Sowjetunion verteidige. Der damalige PDS-Vorsitzende Lothar Bisky spöttelte zur selben Zeit: »Wenn die so weitermacht, wird sie sich eines Tages in die wiedererstandene Rosa Luxemburg verwandelt haben. Sie beginnt in letzter Zeit sogar schon leicht zu hinken.«1

Das Ende der DDR war für Sahra Wagenknecht die schlimmste Zeit ihres Lebens. Die welthistorische Tragödie schlägt in ihr Denken ein wie ein Komet. Seit dem Untergang des »ersten Sozialismus« wühlt eine einzige große Frage in ihrem Kopf: Wie konnte das bessere System gegen das schlechtere verlieren und von der Geschichte zur Seite geschoben werden?

Daraus entsteht ein spannender Kampf um politische Ordnung – in Wagenknechts Kopf wie in ihrer politischen Arbeit. Sie beginnt wie kaum eine andere in Deutschland den Todeskampf des Kapitalismus in seinem vermeintlich letzten Stadium zu analysieren. Und entwirft einen Ausweg. Ein Konzept für eine radikal neue Wirtschaftsordnung, die Wiedergeburt eines »zweiten Sozialismus« aus dem wiedervereinigten Deutschland. Eine Art soziale Marktwirtschaft Update 2.0.

Ihr politischer Optimismus scheint trotz Voranschreitens des – wie sie es nennt – vorherrschenden »Neofeudalismus« ungebrochen. Sie will verändern, den neuen Sozialismus noch selbst erleben. Und ruft als Fraktionsvorsitzende der Linken eine außerparlamentarische Oppositionsbewegung ins Leben mit dem Namen Aufstehen. Burn-Out und partieller Rückzug folgen.

Sahra Wagenknechts Denken bildet dabei immer eine intellektuelle Brücke zwischen DDR und BRD, Ost und West. Sie ist Politikerin und politische Ökonomin zugleich, vereint Sachkompetenz mit radikaler Kritik. So hält sie seit drei Jahrzehnten das Bewusstsein wach, dass der Kapitalismus am Ende ist und über eine andere, bessere Welt nachgedacht werden sollte. Sie mahnt: Wir brauchen den Systemwechsel.

Trotz aller Wandlungen, von der DDR-Sozialistin zur Verfechterin von Markt, Wettbewerb und Leistung, hat sich Sahra Wagenknechts inneres Koordinatensystem in den letzten dreißig Jahren nicht geändert. Sie bleibt auf Kurs. Und der ist keineswegs auf Umsturz ausgerichtet, sondern auf ein eher konservatives Programm. Von Goethe und Hegel inspiriert, kämpft sie um ökonomische Ordnung und Sicherheit, Wohlstand und eine bessere Führung der Gesellschaft. Und um Reichtum mit weniger Gier, dem sich andere Werte unterzuordnen haben. Illiberale Schwingungen waren in ihrem Denken seit eh und je präsent. Im Zuge der »Flüchtlingskrise« kommen sie verstärkt an die Oberfläche.

Was verkörpert Sahra Wagenknecht? Das Buch schaut kritisch hinter die verschiedenen Gesichter des linken »Aushängeschilds«. Es liefert ein intellektuelles und politisches Profil einer streitbaren Spitzenpolitikerin und politischen Ökonomin, das wenig mit dem zu tun hat, was in der Öffentlichkeit gezeichnet wird. Es ist ein in sich gebrochenes Porträt einer reformistischen Rebellin, die um eine wohlhabende und von »klugen Köpfen« koordinierte Gesellschaft kämpft.

Zugleich werden die Quellen und Denktraditionen sichtbar, aus denen sich ihr Denken, ihre politische Ökonomie, aber auch ihr Menschen- und Gesellschaftsbild speisen. Vor dem Hintergrund von hundertfünfzig Jahren Arbeiterkampf und Sozialdemokratie, Antikapitalismus und Sozialismus erscheint Wagenknecht – wie große Teile der Linken – abgekoppelt von den ursprünglich libertären Traditionen, die den Kampf gegen den Kapitalismus bis ins 20. Jahrhundert prägten.

Dieses Buch handelt auch von Wagenknechts Wandel der letzten Jahre. Zunehmend betont sie das Nationale und die schädlichen Wirkungen der Migration, fordert mehr staatliche Sicherheit, während kulturelle Homogenität ihrer Meinung nach unerlässlich ist für jede Demokratie. Was steckt tatsächlich hinter diesen Positionierungen: ein Sinnes­wandel, ein Seitenwechsel gar?

Folgen wir also den Spuren einer Denkerin, die vor dreißig Jahren durch den Fall der Mauer politisch »obdachlos« wurde. Seitdem kämpft sie einen politischen Ringkampf um intellektuelle Balance. Die Frage ist: Welche Werte leiten sie dabei? Denn wie sie selbst sagt:

»Jeder Mensch hat ein weltanschauliches Grundraster, mit dem er sich in der Welt orientiert. Die Frage ist, in welchem Maße dieses Raster den wirklichen Zusammenhängen entspricht.«2

2. Das Trauma

In den 1980er Jahre wuchs der Frust in der DDR, wie auch in vielen osteuropäischen Ländern und der Sowjetunion, über diverse Missstände, eine ideologisch kaum noch zu überdeckende Mangelwirtschaft, politische Gängelungen, Einschränkungen von Bürgerrechten und ein verknöchert agierendes Staatsmanagement. Das gesellschaftliche Unbehagen politisierte sich immer mehr und gipfelte Anfang 1989 schließlich in Kampagnen und Bürgerprotesten rund um die DDR-Kommunalwahlen.

Die Wahlen, die im Mai stattfanden, führten im Vorfeld zu Mobilisierungen unterschiedlicher, vor allem kirchlicher Gruppen, die dazu aufriefen, sich in den Wahlprozess stärker einzumischen. Da Oppositionelle bereits bei den letzten Wahlen Unregelmäßigkeiten und Wahlfälschungen beobachtet hatten, sollten Kontrollen in mehreren Regionen der DDR durchgeführt werden.

Der Vorsitzende der Wahlkommission Egon Krenz rief am Ende erneut eine offizielle Wahlbeteiligung von 99 Prozent aus. Dabei kamen Wahlbeobachter zu deutlich niedrigeren Werten und konstatierten in den Wahllokalen mancher Großstädte eine beträchtliche Zahl von Nein-Stimmen. Protestaktionen formierten sich hierauf, die zu Auseinandersetzungen und Verhaftungen führten. Der öffentliche Widerstand nahm zu. Ausreisewillige und Oppositionskräfte initiierten nun regelmäßig Demonstrationen, zum Beispiel auf dem Berliner Alexanderplatz.

»Offenkundig hatte sich das Drohpotential des Regimes unterhalb offener Gewaltanwendung zu einem Teil erschöpft. Zugleich gab die Wahlkontrollbewegung den Anstoß, individuelle Unzufriedenheit und Vereinzelung zugunsten kollektiven Handelns zu überwinden. Mit der Kommunalwahl suchte das Regime Bestätigung und beförderte stattdessen seinen Untergang.«3

Die Grenze zu Ungarn wurde aufgrund von Reformen löchriger. 200000 DDR-Bürger nutzten das ab Anfang Juli und flohen in den östlichen Nachbarstaat. Es wurde immer deutlicher, dass der Anfang vom Ende der Deutschen Demokratischen Republik gekommen war – jedenfalls in der Form, wie das Land über Jahrzehnte organisiert und geführt wurde. Am 18. Oktober 1989 wurde der kommunistische Widerstandskämpfer Erich Honecker, seit 1971 mächtigster Mann im Staat, zum Rücktritt gezwungen.

Zu der Zeit, als die Regierung und das DDR-System zunehmend in eine innere Krise gerieten, saß die knapp zwanzigjährige Sahra Wagenknecht allein zu Hause in ihrer Wohnung in Berlin-Prenzlauer Berg. Zum Studium hatte man sie vorerst nicht zugelassen, da sie, so das Abschlussschulzeugnis, nicht genügend Interesse »für die Belange des Kollektivs« gezeigt habe, was, wie Wagenknecht einräumt, »ja im Prinzip stimmte«.

Ihr wurde stattdessen erst einmal ein Job in der Universitätsverwaltung der Humboldt-Universität zu Berlin zugewiesen. Sie musste dort Schreibarbeiten verrichten, was sie langweilte. Daher kündigte sie bereits nach kurzer Zeit und zog sich zurück ins Privatstudium. Sie las nun tage- und nächtelang antike und Renaissancephilosophen, die Philosophen des deutschen Idealismus von Kant über Fichte bis Hegel sowie systematisch Marx und Engels. Ihre Miete betrug 40 Mark. Sie lebte anspruchslos-frugal.

Im Frühjahr 1989 bestellte sie das Neue Deutschland ab. Sie hörte weder Radio noch sah sie fern. Soziale Kontakte waren spärlich. »Und dann dieser Sommer«, heißt es ­später.

»Ich stürzte mich kopfüber in meine Studien, auch, weil ich, was ablief, gar nicht wahrnehmen wollte. Ich hatte wahnsinnige Angst davor, daß mein Land kaputtgehen könnte.«4

Von Honeckers Sturz erfuhr Sahra Wagenknecht erst zwei Tage danach. Sie beobachtete mit Schaudern, wie in den Volkskammer-Debatten die DDR »zu Grabe getragen wurde«.

»Es war ein einziges Grauen. Dann kam die Maueröffnung. Ich erfuhr von ihr per Telefon: Jemand rief mich freudetrunken an, die Grenzen seien offen – ich war erledigt für den Rest des Tages.«5

Erst jetzt erkannte sie in Gänze, dass die DDR am Ende war. Die Wende wurde für Wagenknecht zur traumatischen Erfahrung. »Der Herbst 1989 war, glaube ich, die schlimmste Zeit, die ich bisher erlebt habe.« Sie habe ihr Land verloren, sagt sie später, das lasse sich durch nichts aufrechnen.6

»Ich war nicht neugierig. Dem westdeutschen Staat gegenüber habe ich nie etwas anderes als Abneigung und Widerwillen empfunden. Nichts zog mich dahin.«7

Ideologische Obdachlosigkeit

Es gibt eine ganze Reihe von Aussagen Wagenknechts aus den 90er Jahren, in denen sie ihre traumatischen Erfahrungen beim Untergang der DDR und in der Wendezeit, den Verlust von Heimat und ihre intellektuelle Ratlosigkeit über das Scheitern des sozialistischen Experiments schonungslos und offen zum Thema macht. Dabei geben ihre Jahre in der DDR von außen keinerlei Anlass für eine roman­tische Verbundenheit mit der Heimat. Ihr ging es weniger um Liebgewonnenes oder Gewohntes, wie eine glückselige Kindheit und Jugend, die ihren Blick auf die vergangene Gesellschaftsform prägte. Sie war keine Anhängerin dessen, was später abwertend als »Ostalgie« bezeichnet wurde.

Bei Wagenknecht wurzeln der Schmerz und die Trauer über den Untergang der DDR in anderen, tieferen Schichten ihres Selbstverständnisses und entstammen nicht primär einer lebensweltlichen Verbundenheit mit dem Staat ihrer Kindheit und Jugend. Ihr persönliches und zu großen Teilen auch politisches Abgekoppelt-Sein, ihr intensives Studium von Goethe, Hegel und Marx sowie ihre geistige Freundschaft mit dem Schriftsteller Peter Hacks waren die Triebfedern einer starken Identifikation mit der Idee und historischen Mission eines sozialistischen Weltsystems.

Der Untergang der DDR ließ Wagenknecht in einer politisch-metaphysischen beziehungsweise ideologischen Heimatlosigkeit und Obdachlosigkeit zurück. Ihr geistiges und politisches Koordinatensystem verlor mit dem Fall des Eisernen Vorhangs seine Ordnung. Nun wühlte eine einzige große Frage in ihrem Kopf: Wie konnte das, was sie im Anschluss an die intellektuelle Tradition, der sie sich verpflichtet fühlte, von Goethe bis Ulbricht, wie konnte der welthistorische Widerstand gegen den Kapitalismus und der Aufbau des Sozialismus, der doch dialektisch durch sich geschichtlich entfaltende Kräfte im Sieg der Zivilisation über die Barbarei enden sollte, derart von der Geschichte in den Abgrund gespült werden? Und wie konnte es sein, dass scheinbar alle dieser Katastrophe auch noch zujubelten oder zumindest nicht bestürzt waren wie sie selbst?

Wagenknechts intellektuelle und politische Entwicklung ist durch diese innere Spannung und das damit verbundene radikale Unbehaustsein wesentlich geprägt worden: den ­geschichtlichen, persönlich erfahrenen Systemcrash und dessen gedankliche und politische Verwindung. Daran wächst ihr zunehmend klarer Blick auf den realexistierenden Kapitalismus, ihre detailreichen, immer auch sich der Strukturen und Institutionen bewussten Analysen ökonomischer Prozesse und das Wachhalten radikaler Veränderung.

Gleichzeitig bildet Wagenknechts politischer Kosmos eine geistig-politische Schleuse, von der DDR in die BRD, von marxistischem Denken hinüber in den kritischen Wirtschaftsdiskurs des wiedervereinigten Deutschlands, orientiert an moderner Ökonomik. Mittels einer kritischen Systemperspektive konnten ihre Analysen und ihre politischen Interventionen wie eine Art Fahrstuhl immer wieder von den Niederungen politischer Kämpfe und sozialer Reformanstrengungen hinaufgleiten in die Höhen einer revolutionären Transformation der herrschenden Wirtschaftsform.

Schaut man sich Wagenknechts Entwicklung und ihre zentralen Ideen- und politischen Kampfplätze an, dann lassen sich dabei drei intellektuelle Ebenen unterscheiden. Die erste betrifft den historischen »Krieg der Systeme«, also die Systemkonkurrenz von Sozialismus und Kapitalismus, die Wagenknechts Aufmerksamkeit vor allem in den 90er Jahren auf sich zieht. Zweitens dreht sich ihr Interesse, insbesondere im Zuge des stotternden deutschen Wachstumsmotors Ende der 90er Jahre und der Finanz- und Wirtschaftscrashs, gipfelnd in der Weltkrise 2008, immer stärker um das kapitalistische System selbst, das sich in seiner neoliberalen Ausformung in einer Art Todeskampf scheinbar selbst ausweidete. Und drittens unternahm sie den Versuch, Kapitalismuskritik jenseits von Reformpolitik zu betreiben und einen System-Ausweg anzubieten; am Anfang gefasst als eine Art Wiederbelebung des sozialistischen Experiments in verbesserter Weise, später unter dem Leitbegriff des »kreativen Sozialismus« ausbuchstabiert.

Das sind die Schichten, die sich durch Wagenknechts Gesellschaftskritik, ihre ökonomische Analysen und ihr politisches Wirken ziehen. Aber es finden auch einige Veränderungen statt. So wird Wagenknecht ihre Verteidigung der DDR korrigieren. Ihren Lebensmittelpunkt verlegt sie dabei in die hinterste Ecke der alten Bundesrepublik, ins Saarland, wo sie von nun an mit ihrem neuen Ehemann lebt.

Sie ergänzt ihre marxistische Systemanalyse durch eine gesellschaftliche Mikro- und Makroanalyse. Kommunistische Debatten treten zunehmend zurück, während Einladungen von Wirtschaftszirkeln und zu TV-Talkshows vermehrt an deren Stelle treten. Wagenknecht konzentriert sich auf Kritik an neoliberalen Auswüchsen.

Das direkte Anknüpfen an den »ersten Sozialismus« ist da schon längst passé. Nun geht es darum, einen Ausweg aus dem Kapitalismus aufzuzeigen und den Weg zu bahnen in eine anders organisierte, in eine, wie sie es nennt, sozialistische Zukunft.

Bei diesen politischen Metamorphosen Wagenknechts auf ihrem politisch-intellektuellen Weg durch die Nachwende-BRD handelt es sich nicht um einen Widerruf früherer Positionen. Es sind vielmehr die Schockwellen eines massiven Einschlags in ein Koordinatensystem, das die Wellen zu absorbieren versucht, ohne dabei zu zerreißen. Es sind Anpassungen an politische und historische Realitäten, zu weiten Teilen Korrekturen, rhetorische Anpassungen und thematische Umorientierungen, die nicht zu einer grundsätzlichen Rücknahme der intellektuellen Ideen und Haltungen dahinter führen – im Guten wie im Schlechten.