Das BGB für ausländische Studierende
Übungen zu Rechtssprache und Methodik

Einführung in BGB AT und Allgemeines Schuldrecht

 

 

von

Susan Lippmann, M.A.

und

Prof. Dr. Lydia Scholz

 

 

kein Alternativtext verfügbar

eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

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Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

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ISBN 978-3-8114-7169-6

 

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Vorwort

Das vorliegende Lernbuch umfasst Übungen zur Systematik und Methodik des deutschen Rechts sowie zu den zentralen Normen der ersten beiden Bücher des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Übungen zum Allgemeinen Teil des BGB (BGB AT) behandeln die wesentlichen Aspekte des Vertragsrechts bzw. der Rechtsgeschäftslehre, die Übungen zum Allgemeinen Teil des Schuldrechts (Schuldrecht AT) fokussieren sich auf das Recht der Leistungsstörungen. Erfahrungsgemäß sind es die Module im BGB AT und im Schuldrecht AT, die ausländische Studierende während eines Auslandsjahres in Deutschland oder im Rahmen ihres LL.M.-Studiums belegen und die ihnen zugleich die größten Schwierigkeiten bereiten. Viele dieser Probleme sind darauf zurückzuführen, dass die anzuwendenden Normen abstrakt formuliert und deshalb nicht immer leicht verständlich sind. In zahlreichen Sprachübungen sind deshalb die Charakteristika der deutschen Rechtssprache für Nichtmuttersprachler aufbereitet, die für das Verständnis der angesprochenen Rechtsgebiete notwendig sind.

Dieses Buch verbindet somit auf einzigartige Weise Deutsch als Fremdsprache mit den oben angesprochenen Themen des deutschen Rechts. Allerdings soll es weder als Lehrbuch zum BGB AT oder zum Schuldrecht AT noch als Sprachlehrbuch verstanden werden. Vielmehr sollen die Übungen Nichtmuttersprachler dabei unterstützen, die relevanten Normen und Lehrbücher in ihrem Studium sprachlich und inhaltlich zu verstehen bzw. den Lehrveranstaltungen in den genannten Rechtsgebieten zu folgen. Es wurde als Selbstlernbuch konzipiert; der ausführliche Lösungsschlüssel ermöglicht eine eigenständige Lernkontrolle.

Die Übungen sind das Ergebnis einer fünfjährigen Zusammenarbeit der Autorinnen, die als DAAD-Lektorinnen für deutsche Sprache und deutsches Recht an der University of Warwick (England) das unterstützende Sprachmaterial für ihre Studierenden entwickelt haben. Dieses Konzept wurde in Lehrveranstaltungen an der University of Warwick, der Universität Konstanz und der Université Lille II (Frankreich) erprobt sowie in Fortbildungsveranstaltungen für Lehrende zur „Didaktik und Methodik der deutschen Rechtssprache“ vorgestellt und diskutiert. Die wertvollen Anregungen der Studierenden und Lehrenden haben ganz maßgeblich zur Weiterentwicklung der Übungen beigetragen. Das entstandene Material macht der C.F. Müller Verlag nun mit dem vorliegenden Lernbuch einer breiten Zielgruppe zugänglich.

Der herzliche Dank der Autorinnen gebührt Herrn Professor Dr. iur. Dr. rer. publ. Dr. h.c. mult. Michael Martinek von der Universität des Saarlandes und Frau Professor Dr. Annie Bottiau von der Université Lille II, die nicht nur ermöglichten, die Übungen im Rahmen eines Tandemunterrichts weiterzuentwickeln, sondern die Autorinnen auch bei der Veröffentlichung des Buches unterstützten. Besonders gedankt wird dem Lektor Herrn Stephan Naguschewski für die hilfreiche Rundumbetreuung sowie Frau Wiss. Mit. Juliane Schmitz für ihre rechtlichen und Frau Christine Sieben für ihre sprachlichen Anregungen.

Über Hinweise, Vorschläge, Lob und Kritik freuen sich die Autorinnen unter www.dafjura.com.

Coventry, im Juli 2013

Susan Lippmann
Lydia Scholz

Einleitung

A. Konzept

I. Zielgruppe und Voraussetzungen für die Arbeit mit dem Lernbuch

Das Lernbuch wurde für Jurastudierende konzipiert, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, die sich aber an ihrer Heimatuniversität oder während eines Auslandsjahres an einer Gastuniversität in Deutschland mit dem deutschen Privatrecht befassen. Das Buch spricht außerdem im Ausland graduierte Juristen an, die an einer deutschen Universität ein Masterstudium im deutschen Recht belegen.

Um erfolgreich mit dem Lernbuch arbeiten zu können, sollten Sie mindestens über ein mittleres allgemeines und erstes berufsbezogenes Sprachniveau verfügen. Das bedeutet, dass Sie die deutsche Allgemeinsprache selbständig verwenden können, was beispielsweise durch das Goethe-Zertifikat B1 oder eine vergleichbare Sprachprüfung mit gutem Ergebnis nachgewiesen wird. Damit sind Ihre deutschen Sprachkenntnisse auf der vierten Stufe (B2) des sechsstufigen Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens (GER) einzuordnen.

Die Übungen zum Textverständnis und zur Falllösungstechnik setzen außerdem Grundkenntnisse der Rechtswissenschaft voraus. Sie führen nicht in die Rechtswissenschaft ein, sondern bauen auf einem bereits vorhandenen Zugang zum Recht und einem Verständnis für eine Rechtsordnung auf. Jedoch können der Einführungsteil und die Übungen zu Wortschatz und Grammatik eines jeden Kapitels auch ohne juristische Kenntnisse bearbeitet werden. Daher können die entsprechenden Übungen auch von Lehrenden in der juristischen Fachsprachenausbildung oder von interessierten Deutschlernenden, die ihre Sprachkenntnisse um die rechtssprachliche Komponente ergänzen wollen, genutzt werden.

II. Gegenstand

Das Lernbuch setzt sich aus Übungen zum Inhalt und zur Sprache des BGB AT und des Schuldrechts AT zusammen. Der erste Teil liefert einen Überblick über das deutsche Recht und seine wesentlichen Gesetze sowie eine Einführung in seine Sprache und Methodik. Der Aufbau einer Norm wird ebenso erklärt und geübt wie Auslegungsmethoden, Verweis und Analogie. Der Gutachtenstil als Methode der Falllösung wird erläutert und auf kurze Fälle anhand eines fiktiven Gesetzbuches angewendet.

Daran schließt sich ein umfangreicher zweiter Teil zum BGB AT an. Dieser führt Sie kurz in die Rechtssubjekte und Rechtsobjekte ein und behandelt ausführlich die rechtlich relevanten Handlungen, die Rechtssubjekte vornehmen können. Diese Rechtsgeschäfte umfassen die Willenserklärungen und den Vertragsschluss. Ein Exkurs zu den Vertragstypen und den Anspruchsgrundlagen macht Sie mit den Grundlagen des Besonderen Teils des Schuldrechts vertraut, die Sie für ein erfolgreiches Studium des BGB AT benötigen. Weitere Kapitel sind den verschiedenen Nichtigkeitsgründen für Rechtsgeschäfte gewidmet, die nicht nur ein wesentlicher Schwerpunkt im ersten Buch des BGB, sondern auch im Studium des BGB AT sind. Zu den Nichtigkeitsgründen, die behandelt werden, zählen Verstöße gegen gesetzliche Verbote, Sittenwidrigkeit, Wucher, das bewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung und Formmängel ebenso wie die Anfechtung und die fehlende Geschäftsfähigkeit. In einem Kapitel zur Stellvertretung beschäftigen Sie sich mit Drei-Personen-Konstellationen beim Vertragsschluss. Das Recht der Stellvertretung zählt wie die Nichtigkeitsgründe zum wesentlichen Lernstoff des Vertragsrechts. Sie erwerben mit den gesamten Übungen zum BGB AT das notwendige Wissen, um beurteilen zu können, ob eine Person gegen eine andere ein Recht (= einen Anspruch) aus einem Vertrag hat. Das Kapitel zur Verjährung schließt den Teil zum BGB AT ab. Sie lernen hier, dass ein entstandener Anspruch zeitlichen Grenzen unterliegt.

Im dritten Teil werden ausgewählte Themen des Schuldrechts AT besprochen. Ein ausführliches Kapitel führt Sie in die Grundbegriffe des Schuldrechts ein und behandelt die beteiligten Personen eines Schuldverhältnisses, dessen Zustandekommen, seinen Inhalt ebenso wie Beendigungsgründe. Im Laufe eines Schuldverhältnisses können Probleme auftreten, wenn beispielsweise eine Person auf einen Anspruch nicht leistet, nicht richtig leistet, zu spät leistet oder nicht leisten kann. Diese Probleme werden Leistungsstörungen genannt und können ein Rücktrittsrecht (= Beendigungsrecht) oder einen Schadensersatzanspruch zur Folge haben. Die weiteren Kapitel greifen diese Fragestellungen auf und stellen das Leistungsstörungs- und Schadensersatzrecht vor. Zentraler Gegenstand sind die vertraglichen Schadensersatzansprüche wegen Nichtleistung, Fehlleistung, Verletzung von Nebenpflichten, Verzug und Unmöglichkeit. Mit diesem Lernbuch erwerben Sie daher nicht nur ein umfangreiches Wissen zum Vertragsschluss und den entstehenden Ansprüchen, sondern auch zu klassischen Fragen, die bei der Abwicklung eines Vertrages relevant werden können.

Die genannten Themen werden durch zahlreiche fachsprachliche Übungen zu Wortschatz, Grammatik, Rechtschreibung und Stilistik umfassend vorbereitet und begleitet.

III. Lernziele

Das Lernbuch soll es Ihnen ermöglichen, die für Ihr Studium zentralen Normen aus den ersten beiden Büchern des BGB lesen, verstehen und anwenden zu können.

Verschiedene Textbearbeitungsaufgaben zielen darauf, Ihre Fertigkeiten im Lesen und Schreiben, den relevanten Schlüsselkompetenzen für die Erbringung der Prüfungsleistungen in den Modulen zum BGB AT und zum Schuldrecht AT an deutschen Hochschulen, auszubilden. Ergänzend werden Ihnen unterschiedliche Lesestrategien an die Hand gegeben. Weiteres Ziel ist die Vermittlung formelhafter Sprache, die die Grundlage für adäquates fachsprachliches Handeln bildet. Sie sollen ein Bewusstsein für die Rechtssprache entwickeln, um sich später selbst andere Rechtsgebiete erschließen zu können. Dieser Prozess wird durch verschiedene Aufgabenstellungen und Wiederholungen begleitet. Zusätzlich steht die Förderung von Lernstrategien im Mittelpunkt, mit denen Sie Ihre Autonomie als Lerner weiter entwickeln. Sie übernehmen so Verantwortung für Ihren eigenen Lernprozess und können selbständig Inhalte herleiten, was gerade in der Rechtswissenschaft von großer Bedeutung ist.

Die Übungen zur Fachsprache helfen Ihnen, die relevanten Normen sprachlich zu verstehen. Lernziel beim Wortschatzerwerb ist dabei, Ihnen systematisch und kontinuierlich verschiedene Möglichkeiten aufzuzeigen, wie Sie sich die Bedeutung einzelner Wörter aus dem Wortkontext eigenständig erschließen können. Ebenso beziehen viele Übungen Ihre eigene Lernerfahrung ein. Im Laufe Ihrer Arbeit mit dem Buch wird es Ihnen somit immer leichter fallen, die sogenannten Kann-Bestimmungen des GER auf der Stufe B2 zu erfüllen. Sie werden Ihre Sprachkenntnisse so weiterentwickeln, dass Sie besser und schneller die Hauptinhalte komplexer deutscher Gesetzestexte verstehen und problemlos Gutachten schreiben können.

Mit den Übungen zum Textverständnis werden Sie den Inhalt von Rechtsnormen durch Lesestrategien selbständig herausarbeiten können und damit die primäre Fertigkeit für ein erfolgreiches Rechtsstudium entwickeln.

Die Übungen zur Falllösungstechnik bereiten Sie auf die Prüfungsform vor, die in Deutschland im rechtswissenschaftlichen Studium praktiziert wird. Sie lernen die wesentlichen Informationen aus einem Sachverhalt zu erkennen, Ihre Kenntnisse stringent auf einen Fall anzuwenden und die Lösung schließlich im Gutachtenstil niederzuschreiben.

IV. Methodische Ansätze

Zur Erreichung der beschriebenen Ziele werden verschiedene methodische Ansätze verfolgt und umgesetzt.

1. Übungsformen

Das Buch wurde als Selbstlernbuch konzipiert. Es leitet Sie durch kurze Texte und Übungen zum Erwerb von Kenntnissen und zur Ausbildung von Fertigkeiten an. Dabei sind die Texte, die rechtliche Inhalte oder Falllösungen zum Gegenstand haben, stets mit Aufgaben verbunden, die Sie zur kritischen Reflektion anregen.

Als Übungsformen kommen im Wesentlichen Einsetzübungen, Lückentexte, Umformulierungsübungen, Multiple Choice-Aufgaben, geschlossene Fragen und Zuordnungsaufgaben zum Einsatz. Einen zentralen Stellenwert nimmt überdies die Fehlerkorrektur ein. Sie entwickeln damit als Fremdsprachenlernende und Studierende der Rechtswissenschaft ein Bewusstsein für typische Fehler, um künftig eigene Fehler zu erkennen, sie selbst zu korrigieren und schließlich sogar zu vermeiden.

Ein ausführlicher Lösungsteil ermöglicht Ihnen die eigene Lernkontrolle und sichert so den Lernerfolg.

a) Fachsprachliche Übungen

Den fachsprachlichen Übungen liegen neuere Erkenntnisse aus der Fremdsprachenerwerbsforschung zugrunde. Die Entwicklung Ihrer fachsprachlichen Flüssigkeit steht im Vordergrund, so dass Sie rechtliche Inhalte verstehen, anwenden und automatisieren können. Grammatik wird konsequent funktional und authentisch innerhalb rechtssprachlicher Themenbereiche und zusammenhängender (Fach-)Sprachenmittel präsentiert. Sie werden durchgängig mit der Funktion fachsprachlicher Mittel in kognitiven und kommunikativen Verwendungszusammenhängen vertraut gemacht.

Die Arbeit mit dem Buch soll effizient und für Sie mit steigenden Erfolgserlebnissen verbunden sein. Deshalb werden zu Beginn des Buches komplexe Themen der Fachsprache kleinschrittig eingeführt, z.B. bei Partizipialkonstruktionen. Schrittweise gelangen Sie vom Erkennen zur angestrebten produktiven Kompetenz. Dies unterstützt die teils etwas flachere Progression und die gezielten Wiederholungen ausgewählter fachsprachlicher Themen, vor allem am Anfang des Buches. Es werden also systematisch Themen aufgegriffen, die Ihnen bereits aus niedrigeren Niveaustufen nach dem GER oder aus vorangegangenen Übungen im Buch bekannt sind. Diese dienen der Erweiterung, Vertiefung und Festigung Ihrer fachsprachlichen Kenntnisse.

b) Textverständnisübungen

Mit den Textverständnisübungen erlangen Sie Sicherheit in der Methodik der deutschen kodifizierten Rechtsordnung. Authentische Texte sind daher primär Normen aus dem BGB, die Sie zu verstehen lernen. Nur die Rechtskonzepte, die nicht im BGB geregelt, allerdings für das Verständnis eines Themas notwendig sind, werden Ihnen in kurzen Texten inhaltlich vereinfacht, aber dennoch präzise mit dem relevanten fachsprachlichen Vokabular vorgestellt. Ergänzende Aufgaben leiten Sie zu einer intensiven fachlichen wie auch sprachlichen Auseinandersetzung mit diesen Texten an. Dadurch lernen Sie, mit dem Gesetz zu arbeiten und die Normen der ersten beiden Bücher des BGB zu verstehen.

Nach Tatbestand und Rechtsfolge, dem Grundbaustein einer Norm, wird wiederholt gefragt. Damit wird Ihre Aufmerksamkeit immer wieder auf den Aufbau der Norm gelenkt, bis Sie den Prozess automatisieren und beim Lesen stets Tatbestand und Rechtsfolge eigenständig identifizieren. So werden Sie künftig auch Ihnen unbekannte Normen verstehen und anwenden können.

Die Übungen zum Textverständnis konzentrieren sich nur auf die zentralen Normen und Rechtsinstitute, um Ihren Blick für die wesentlichen Strukturen des jeweiligen Themas zu schärfen. Es empfiehlt sich daher die zusätzliche Arbeit mit einem Lehrbuch zum BGB AT und zum Schuldrecht AT (siehe Literaturverzeichnis).

c) Falllösungstechnik

Die Vermittlung des Gutachtenstils als Methode zur Falllösung in der universitären Ausbildung nimmt eine wesentliche Stellung in dem vorliegenden Lernbuch ein.

Relevante Stilelemente der Falllösungstechnik werden Ihnen zunächst im Einführungsteil anhand eines fiktiven Gesetzestextes vorgestellt. Der Transfer dieser Gutachtentechnik auf das schwierigere BGB erfolgt anschließend auf der Grundlage sehr einfacher Sachverhalte zu Rechtssubjekten und Rechtsobjekten. In den folgenden Kapiteln werden die Falllösungen komplexer und nähern sich dem universitären Niveau an.

Sie werden mit dem Sachverhalt nicht allein gelassen. Gezielte Fragen motivieren Sie, Ihnen vertraute wie auch gänzlich unbekannte Normen auf die Fakten des Falles anzuwenden und führen Sie zu einer möglichen Lösung. Sie gewinnen auf diese Weise nicht nur Sicherheit im Umgang mit vorhandenen Kenntnissen, sondern auch die Kompetenz, Ihnen bisher unbekannte Normen zu verstehen und ergänzend in einer Falllösung anzuwenden. Zugleich entwickeln Sie Ihr Bewusstsein dafür weiter, dass die Normen nicht isoliert voneinander existieren, sondern in enger Wechselwirkung mit anderen Normen stehen.

Ein ausformuliertes Gutachten präsentiert schließlich eine mögliche Lösung. Zu den Gutachtentexten in den jeweiligen Kapiteln gibt es stets Aufgabenstellungen, die Ihnen helfen, den Text sprachlich und inhaltlich zu verstehen.

2. Einsprachigkeit

Das Buch ist durchgängig in der Zielsprache Deutsch verfasst. Die Autorinnen vertreten die Auffassung, dass eine Rechtsordnung nur in ihrer Zielsprache verstanden werden kann. Recht und Sprache bilden eine untrennbare Einheit. Übersetzungen bergen die Gefahr, dass Sie als Lernende mit einem übersetzten Terminus ein abweichendes Rechtskonzept aus Ihrer Heimatrechtsordnung verbinden. Deshalb werden zweisprachige Übungsformen oder Übersetzungsaufgaben nahezu vermieden. Die Bedeutung von relevantem Wortschatz wird vielmehr anhand von Übungen zu Synonymen, Umschreibungen oder Vereinfachungen vermittelt. Dennoch sollte der Grundsatz der Einsprachigkeit von Zeit zu Zeit flexibel gehandhabt werden. An manchen Stellen wird eine Übersetzung in Ihre eigene Muttersprache nicht zu vermeiden sein.

B. Notwendige Hilfsmittel und Arbeitsanleitung

I. Notwendige Hilfsmittel

Wir empfehlen Ihnen, mit einem einsprachigen Wörterbuch und einer deutschen Grammatik (siehe Literaturverzeichnis) zu arbeiten. So können Sie begleitend zur Bearbeitung des Lernbuchs die relevanten Grammatikregeln vertiefen, entsprechende Übungen lösen und die Strukturen besser verstehen. Die Schreibweise in dem Lernbuch entspricht den Empfehlungen des Dudens. Von diesen Empfehlungen wurde aber dann abgewichen, wenn das BGB selbst eine andere Schreibweise verwendet.

Außerdem benötigen Sie für die Arbeit mit dem gesamten Buch eine aktuelle Fassung des BGB sowie ein Lehrbuch zum BGB AT und zum Schuldrecht AT (siehe Literaturverzeichnis).

Zusätzlich ist für die Bearbeitung des Kapitels Stellvertretung ein Kommentar zum BGB erforderlich (siehe Literaturverzeichnis). Kommentare enthalten Erläuterungen zu Normen. Sie beschreiben die Historie der Norm, setzen sie in einen Kontext zu anderen Normen, definieren einzelne Tatbestandsmerkmale und verweisen dabei auf Urteile und Sekundärliteratur. Weiterhin werden Diskussionen in der Rechtswissenschaft wiedergegeben.

II. Anleitung zu den Übungen

Das Buch ist in einen Einführungsteil, einen Hauptteil sowie einen Lösungsschlüssel gegliedert. Die Kapitel zum BGB AT und zum Schuldrecht AT im Hauptteil sind stets gleich aufgebaut. Sie beginnen mit Übungen zu Wortschatz und Grammatik, gefolgt von Übungen zum Textverständnis. Mit Übungen zur Falllösungstechnik schließt jedes Kapitel ab.

1. Einführungsteil

Der Einführungsteil sollte zuerst bearbeitet werden. Er macht Sie mit den Besonderheiten der Rechtssprache, mit der Struktur des BGB und seiner Normen sowie mit dem Gutachtenstil vertraut. Bereits hier erlernen Sie die Methodik der Rechtsanwendung.

2. Übungen zu Wortschatz und Grammatik

Die Übungen zielen auf das bessere Verständnis der relevanten Normen und den Ausbau Ihres Fachwortschatzes ab. Wir empfehlen Ihnen, die Aufgaben zu Wortschatz und Grammatik chronologisch und vor denen zum Textverständnis zu bearbeiten. Die fachsprachlichen Übungen orientieren sich am authentischen oder, wenn notwendig, am vereinfachten Gesetzestext. Sie sollten auch dann alle Aufgaben zu einem Themengebiet bearbeiten, wenn Sie die sprachlichen Strukturen bereits kennen und beherrschen.

Versuchen Sie zunächst, alle Übungen ohne ein zweisprachiges Wörterbuch zu lösen. Auf Übersetzungen sollten Sie nur dann zurückgreifen, wenn Sie den selbsterschlossenen Wortschatz überprüfen und bestätigen wollen. Leider bieten nur die wenigsten Wörterbücher ausreichende Anwendungsbeispiele zu Wörtern und Hinweise auf unterschiedliche Bedeutungen, gerade was den rechtswissenschaftlichen Bereich betrifft. Genau dieses Defizit gleichen die Übungen aus, indem diese immer einen rechtssprachlichen Bezug haben und die Lexik stets im Kontext präsentieren.

„Übung macht den Meister“, wie eine deutsche Redewendung besagt. Auch wenn Ihnen einige Sprachübungen auf den ersten Blick zu leicht erscheinen, ermutigen wir Sie, diese zu lösen, nicht zuletzt weil sie in einen rechtssprachlichen Kontext gebettet wurden und Sie mit jeder Übung auch am Ausbau Ihres juristischen Fachwortschatzes arbeiten.

3. Übungen zum Textverständnis

Die Übungen zum Textverständnis sind so konzipiert, dass Sie diese bearbeiten können, bevor Sie sich in Ihrer Lehrveranstaltung oder mithilfe Ihres Lehrbuches mit dem Thema beschäftigen. Die Übungen haben das Ziel, Ihnen das Verständnis von Lehrveranstaltungen oder authentischen Texten zu erleichtern. Sie bestehen hauptsächlich aus Fragen, die Sie durch das Lesen einer Norm aus dem BGB oder eines erläuternden Textes beantworten sollen. Lesen Sie hierfür immer zuerst die genannte Norm bzw. den Text und beantworten Sie am besten schriftlich die gestellten Fragen oder lösen Sie die jeweiligen Aufgaben. So gewinnen Sie ein Gespür für den Inhalt und die Struktur der Norm oder eines vorgestellten Rechtskonzeptes.

4. Übungen zur Falllösungstechnik

Die Übungen zur Falllösungstechnik führen Sie behutsam an die Fallbearbeitung bzw. den Gutachtenstil heran und zeigen Ihnen zugleich die Anwendung der neu erworbenen Kenntnisse. Lesen Sie immer zuerst den Sachverhalt. Bearbeiten Sie dann die Aufgaben zur Vorbereitung auf die Falllösung. Sie helfen Ihnen, den Fall selbständig zu lösen. Nachdem Sie alle Aufgaben bearbeitet haben, machen Sie eine Lösungsskizze und schreiben selbst ein Gutachten.

Lesen Sie erst dann das abgedruckte Gutachten und bearbeiten den Teil der Übung, der sich darauf bezieht. Oftmals sind hier Wörter bzw. Sätze von Ihnen einzusetzen oder aber falsche Wörter in dem Gutachtentext zu finden. Auf diese Weise üben Sie noch einmal Sprache und Inhalt gemeinsam.

Vergleichen Sie im letzten Arbeitsschritt Ihre Lösung mit dem Gutachten. Beachten Sie jedoch, dass das abgedruckte Gutachten nur ein Beispiel für eine Lösung ist. Ihre Variante kann auch richtig sein. Diskutieren Sie dies gegebenenfalls mit Ihrem Lehrer, Ihren Kommilitonen oder kontaktieren Sie die Autorinnen unter www.dafjura.com.

5. Lösungsschlüssel

Das Lernbuch schließt mit einem Lösungsteil für nahezu alle Aufgaben ab. Bei offenen Aufgabenstellungen stellt die aufgeführte Antwort nur eine von vielen möglichen Lösungen dar. Weiterführende Erklärungen sind kursiv dargestellt.

Wir wünschen Ihnen viel Erfolg!

Inhaltsverzeichnis

 Vorwort

 Einleitung

 Literaturverzeichnis

 Abkürzungsverzeichnis

1. TeilEinführung in die Arbeit mit dem BGB, seine Sprache und den Gutachtenstil

 A.Orientierung im deutschen Recht und im BGB

  I.Überblick über das deutsche Recht

   1.Übung Systematik des deutschen Rechts

   2.Übung Rechtsgebiete und ihre Gesetze

   3.Übung Anwendungsbereich der Rechtsgebiete

  II.Einführung in die deutsche Rechtssprache

   4.Übung Charakteristika der deutschen Rechtssprache I

   5.Übung Charakteristika der deutschen Rechtssprache II

   6.Übung Die deutsche Rechtssprache in der Praxis

  III.Das BGB

   7.Übung Das BGB

   8.Übung Orientierung im BGB

  IV.Zitieren von Normen

   9.Übung Zitieren

 B.Lesen und Verstehen der Normen des BGB

  I.Bestimmung von Tatbestand und Rechtsfolge

   1.Übung Tatbestand und Rechtsfolge

   2.Übung Konditionalsätze mit wenn

   3.Übung Bestimmung und Formulierung von Tatbestand und Rechtsfolge

  II.Der Umgang mit Normen und ihre Auslegung

   4.Übung Abstraktionsgrad

   5.Übung Formulierung von Besitzverhältnissen mit dem Genitiv

   6.Übung Auslegungsmethoden, Verweis und Analogie

   7.Übung Verben

   8.Übung Rechtssprachlicher Wortschatz

 C.Einführung in den Gutachtenstil

  I.Der Gutachtenstil

   1.Übung Das Gutachten

   2.Übung Vorbereitung eines Gutachtens

   3.Übung Aufbau des Gutachtens

   4.Übung Kausal- und Folgesätze im Gutachten

   5.Übung Konjunktiv II der Modalverben müssen und können

   6.Übung Der Gebrauch der Modalverben müssen und können

  II.Übung des Gutachtenstils

   7.Übung Gutachtenstil I

   8.Übung Gutachtenstil II

   9.Übung Gutachtenstil III

   10.Übung Gutachtenstil IV

   11.Übung Gutachtenstil V

   12.Übung Gutachtenstil VI

2. TeilAllgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches

 A.Rechtssubjekte und Rechtsobjekte

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Nomen-Verb-Verbindungen

   2.Übung Nomen

   3.Übung Die mehrteiligen Konjunktionen weder (…) noch, sowohl (…) als auch, entweder (…) oder, nicht nur (…) sondern auch

   4.Übung Abkürzungen

   5.Übung Das Verb zurechnen

  II.Übungen zum Textverständnis

   6.Übung Rechtssubjekte und Rechtsobjekte

   7.Übung Verbraucher und Unternehmer

   8.Übung Sachen und Tiere

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   9.Übung Sachbegriff

   10.Übung Tiere

   11.Übung Verbraucherbegriff I

   12.Übung Verbraucherbegriff II

   13.Übungsfall Nr. 1

 B.Die Willenserklärung

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Wortschatz

   2.Übung Kombinationen mit dem Nomen Willenserklärung

   3.Übung Das Präfix und die Präposition wider

  II.Übungen zum Textverständnis

   4.Übung Das Rechtsgeschäft

   5.Übung Anatomie einer Willenserklärung

   6.Übung Das Erklärungsbewusstsein

   7.Übung Wirksamkeit einer Willenserklärung unter Abwesenden

   8.Übung Auslegung einer Willenserklärung

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   9.Übungsfall Nr. 2

   10.Übungsfall Nr. 3

 C.Der Vertrag

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Nominalisierung und Verbalisierung

   2.Übung Synonyme

   3.Übung Das Verb erlöschen

   4.Übung Einfache Partizipialkonstruktionen

   5.Übung Relativsätze

   6.Übung Erweiterte Partizipialkonstruktionen

   7.Übung Temporale Adverbien

  II.Übungen zum Textverständnis

   8.Übung Vertragsschluss

   9.Übung Annahme

   10.Übung Die essentialia negotii eines Angebots

   11.Übung invitatio ad offerendum

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   12.Übungsfall Nr. 4

   13.Übungsfall Nr. 5

 D.Exkurs: Vertragstypen / vertragliche Anspruchsgrundlagen

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Wortschatz

   2.Übung Anspruchsgrundlagen / Nominalisierung

   3.Übung Nomen-Verb-Verbindungen

  II.Übungen zum Textverständnis

   4.Übung Vertragstypen

   5.Übung Anspruch

   6.Übung § 433 BGB als Anspruchsgrundlage

   7.Übung Anspruchsgrundlagen in § 488 BGB

   8.Übung Anspruchsgrundlagen in § 535 BGB

   9.Übung Anspruchsgrundlagen in §§ 598, 611, 631 BGB

   10.Übung Bestimmung von Vertragstypen und Anspruchsgrundlagen

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   11.Übung Anspruchsgrundlagen im Gutachten

   12.Übungsfall Nr. 6

 E.Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Wortschatz zu §§ 812 Abs. 1 S. 1, Alt. 1, 929 S. 1, 985 BGB

   2.Übung Nominalisierung

   3.Übung Präpositionen in Relativsätzen

  II.Übungen zum Textverständnis

   4.Übung §§ 812 Abs. 1 S. 1. 1. Alt, 929 S. 1, 985 BGB / Fragepronomen

   5.Übung Eigentumsübergang nach § 929 S. 1 BGB

   6.Übung Herausgabeanspruch nach § 985 BGB

   7.Übung Herausgabeanspruch nach § 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt BGB (Leistungskondiktion)

   8.Übung Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   9.Übungsfall Nr. 7

 F.Begrenzungen der Privatautonomie gemäß §§ 134, 138 BGB

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Adjektiv-Nomen-Kombinationen

   2.Übung Der Genitiv als Attribut

   3.Übung Das Nomen Anstand

   4.Übung Verbote

  II.Übungen zum Textverständnis

   5.Übung Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot

   6.Übung Sittenwidrigkeit und Wucher

   7.Übung Gesetzliches Verbot, Sittenwidrigkeit und Wucher

   8.Übung Sittenwidrigkeit

   9.Übung Wucher

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   10.Übungsfall Nr. 8

   11.Übungsfall Nr. 9

 G.Begrenzungen der Privatautonomie durch Formerfordernisse

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Juristische Berufe

   2.Übung Das Aktiv-Passiv-Kreuz / Kommunikationsformen

   3.Übung Verben

   4.Übung Adjektive – Antonyme

   5.Übung Nomen

   6.Übung Präpositionen

   7.Übung Partizipialkonstruktionen

   8.Übung Konditionalsätze

  II.Übungen zum Textverständnis

   9.Übung Nichtigkeit wegen Formmangels

   10.Übung Gesetzliche Form

   11.Übung Formvorschriften im Gesetz

   12.Übung Heilung

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   13.Übungsfall Nr. 10

 H.Das bewusste Abweichen von Wille und Erklärung

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Wortschatz

   2.Übung Adjektive und Partizipien

   3.Übung Konditionalsätze

   4.Übung Passiv in Konditionalsätzen

  II.Übungen zum Textverständnis

   5.Übung Geheimer Vorbehalt

   6.Übung Scheingeschäft

   7.Übung Scherzerklärung

   8.Übung Die Rechtsfolgen in den §§ 116–118 BGB

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   9.Übungsfall Nr. 11

 I.Anfechtung

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Das Nomen Anfechtung in der Rechtssprache

   2.Übung Das Verb anfechten

   3.Übung Nomen-Verb-Verbindungen

   4.Übung Genitivkombinationen

   5.Übung Adjektiv-Nomen-Kombinationen

   6.Übung Voraussetzungen und Definitionen zur Anfechtung

   7.Übung Relativsätze

   8.Übung Konjunktiv II

   9.Übung Das Vorgangspassiv

  II.Übungen zum Textverständnis

   10.Übung Rechtsfolge der Anfechtung

   11.Übung Irrtümer

   12.Übung Anfechtungsgegner

   13.Übung Anfechtungsfrist

   14.Übung Anfechtungsgründe in § 123 Abs. 1 BGB

   15.Übung Anfechtungsfrist für § 123 Abs. 1 BGB

   16.Übung § 122 BGB

   17.Übung Prüfungsschema

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   18.Übungsfall Nr. 12

   19.Übungsfall Nr. 13

   20.Übungsfall Nr. 14

   21.Übungsfall Nr. 15

   22.Übungsfall Nr. 16

   23.Übungsfall Nr. 17

   24.Übungsfall Nr. 18

 J.Geschäftsfähigkeit

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Wortbildung

   2.Übung Präfixe

   3.Übung Nomen-Verb-Verbindungen

   4.Übung Relativsätze und Partizipialkonstruktionen

   5.Übung Konditionalsätze

  II.Übungen zum Textverständnis

   6.Übung Grundbegriffe

   7.Übung Geschäftsunfähigkeit

   8.Übung Beschränkte Geschäftsfähigkeit

   9.Übung Lediglich rechtlicher Vorteil und Einwilligung

   10.Übung Genehmigung

   11.Übung Taschengeldparagraf

   12.Übung Prüfungsschema

   13.Übung Widerrufsrecht

   14.Übung Sinn und Zweck des Minderjährigenrechts

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   15.Übungsfall Nr. 19

 K.Stellvertretung

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Wortschatz

   2.Übung Präpositionen

   3.Übung Artikel und Pronomen

  II.Übungen zum Textverständnis

   4.Übung Konzept der Stellvertretung

   5.Übung Zurechnung der Willenserklärung

   6.Übung Rechtsscheinsvollmachten

   7.Übung Vertreter ohne Vertretungsmacht

   8.Übung Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht

   9.Übung Willensmängel des Vertreters

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   10.Übungsfall Nr. 20

   11.Übungsfall Nr. 21

   12.Übungsfall Nr. 22

 L.Verjährung

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Nomen-Verb-Verbindungen

   2.Übung Zahlwörter

   3.Übung Temporale Präpositionen

   4.Übung Verbalisierung

   5.Übung Partizipialkonstruktionen

  II.Übungen zum Textverständnis

   6.Übung Einrede der Verjährung

   7.Übung Verjährungsfristen gemäß §§ 195 bis 197 BGB

   8.Übung Fristbeginn gemäß §§ 199 f. BGB

   9.Übung Berechnung von Fristen gemäß §§ 187 f. BGB

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   10.Übungsfall Nr. 23

3. TeilSchuldrecht Allgemeiner Teil

 A.Inhalt des Schuldverhältnisses und seine Beendigung

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Wortfamilie Schuld

   2.Übung Synonyme

   3.Übung Adjektiv-Nomen-Verbindungen

   4.Übung Präpositionen

   5.Übung Die Verben bringen, holen und schicken

   6.Übung Nominalisierung

   7.Übung Wortschatz Nebenpflichten

   8.Übung Wortschatz Beendigung von Schuldverhältnissen

   9.Übung Das Verb rechnen und seine Präfixe

   10.Übung Nomen-Verb-Verbindungen

   11.Übung Partizipien

  II.Übungen zum Textverständnis

   12.Übung Das Schuldverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner

   13.Übung Gesetzliche und vertragliche Schuldverhältnisse

   14.Übung Inhalt des Schuldverhältnisses

   15.Übung Entstehung des Schuldverhältnisses

   16.Übung Gattungs- und Stückschulden

   17.Übung Leistungszeit

   18.Übung Leistungs- und Erfolgsort

   19.Übung § 362 und §§ 387 bis 389 BGB

   20.Übung Beendigung des Schuldverhältnisses durch Erfüllung

   21.Übung Beendigung des Schuldverhältnisses durch Aufrechnung

   22.Übung Beendigung des Schuldverhältnisses durch Rücktritt

   23.Übung Beendigung des Schuldverhältnisses durch Kündigung

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   24.Übungsfall Nr. 24

   25.Übungsfall Nr. 25

 B.Schadensersatz und Rücktritt bei Nichterfüllung oder Fehlleistung

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Wortfamilie Schaden

   2.Übung Verben

   3.Übung Partizipialkonstruktionen / Relativsätze

   4.Übung Umwandlung von Präpositional- und Verbalphrasen

   5.Übung hat / ist (…) zu + Infinitiv

   6.Übung Adjektive / Partizipien

   7.Übung Synonyme

   8.Übung Nomen-Verb-Verbindungen / Präfixe

   9.Übung Verkürzung von Schachtelsätzen

   10.Übung Aktiv / Passiv

  II.Übungen zum Textverständnis

   11.Übung System des Schadensersatzrechts

   12.Übung Schadensersatzanspruch

   13.Übung Vertretenmüssen

   14.Übung Schaden und Aufwendungen

   15.Übung Umfang des Schadensersatzanspruches

   16.Übung Schadensersatz statt der Leistung wegen Nichtleistung oder Fehlleistung

   17.Übung Rücktritt wegen Nichtleistung oder Fehlleistung

   18.Übung Das Verhältnis zwischen Schadensersatz und Rücktritt

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   19.Übungsfall Nr. 26

 C.Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und vorvertraglicher Nebenpflichten

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Nominalisierung / Verbalisierung

   2.Übung Genitiv

   3.Übung Präpositionen

   4.Übung Fragepronomen

   5.Übung Modalverben und sprachliche Alternativen mit hat / ist (…) zu + Infinitiv

  II.Übungen zum Textverständnis

   6.Übung Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten

   7.Übung Schadensersatz wegen Verletzung vorvertraglicher Nebenpflichten

   8.Übung Abgrenzung vorvertragliches / vertragliches Schuldverhältnis

   9.Übung Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

   10.Übung Rechtsgüter gemäß § 241 Abs. 2 BGB

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   11.Übungsfall Nr. 27

   12.Übungsfall Nr. 28

   13.Übungsfall Nr. 29

 D.Verzug

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Komposita

   2.Übung Verben

   3.Übung Passiv

   4.Übung Adjektive

   5.Übung Präpositionen

   6.Übung Pronomen

  II.Übungen zum Textverständnis

   7.Übung Schuldnerverzug

   8.Übung Schadensersatz bei Schuldnerverzug

   9.Übung Verzugszinsen

   10.Übung Gläubigerverzug

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   11.Übungsfall Nr. 30

 E.Unmöglichkeit

  I.Übungen zu Wortschatz und Grammatik

   1.Übung Nomen

   2.Übung Präfigierte Verben

   3.Übung Adjektive / Partizipien

   4.Übung Synonyme

   5.Übung Verbalisierung

   6.Übung Konditionalsätze

   7.Übung Sprachliche Strukturen in Normen

   8.Übung Begriffskonkretisierungen

  II.Übungen zum Textverständnis

   9.Übung Wirkliche Unmöglichkeit

   10.Übung Faktische Unmöglichkeit

   11.Übung Unmöglichkeit bei persönlicher Leistungspflicht

   12.Übung Abgrenzung der Unmöglichkeitsformen

   13.Übung Anfängliche Unmöglichkeit

   14.Übung Schadensersatzanspruch des Gläubigers

   15.Übung Anspruch des Schuldners auf die Gegenleistung

  III.Übungen zur Falllösungstechnik

   16.Übungsfall Nr. 31

   17.Übungsfall Nr. 32

 Sachverzeichnis

 Lösungen

Literaturverzeichnis

Bönninghaus, Achim

BGB Allgemeiner Teil I: Willenserklärung, Vertragsschluss und Grundlagen der zivilrechtlichen Fallbearbeitung, 2. Aufl. 2010

Ders.

BGB Allgemeiner Teil II: Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen von Rechtsgeschäften, 2. Aufl. 2010

Ders.

Schuldrecht Allgemeiner Teil I: Schuldverhältnis: Beteiligte, Inhalt, Erlöschen, Einreden, 2. Aufl. 2011

Ders.

Schuldrecht Allgemeiner Teil II: Pflichtverletzung, 2. Aufl. 2011

Brox, Hans / Walker, Wolf-Dietrich

Allgemeiner Teil des BGB, 36. Aufl. 2012

Dies.

Allgemeines Schuldrecht, 36. Aufl. 2012

Dreyer, Hilke / Schmidt, Richard

Übungsbuch der deutschen Grammatik – aktuell: Lehrbuch, 2. Aufl. 2012

Duden

Duden 1, Die deutsche Rechtschreibung, Band 1, 26. Auflage 2013

Fabricius-Hansen, Cathrine / Gallmann, Peter / Eisenberg, Peter / Fiehler, Reinhard

Duden 04: Die Grammatik: Unentbehrlich für richtiges Deutsch: Band 4, 8. Aufl. 2009

Haensch, Günther / Götz, Dieter / Redaktion von Langenscheidt / Wellmann, Hans

Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache 2010

Köhler, Helmut

Bürgerliches Gesetzbuch BGB: mit Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz, BeurkundungsG, BGB-Informationspflichten-Verordnung, Einführungsgesetz, 71. Aufl. 2013

Kropholler, Jan / von Hinden, Michael / Jacoby, Florian

Bürgerliches Gesetzbuch: Studienkommentar BGB, 13. Aufl. 2011

Abkürzungsverzeichnis

Abs.

Absatz

AG

Aktiengesellschaft

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Akk.

Akkusativ

AktG

Aktiengesetz vom 6. September 1965 (BGBl. I S. 1089), das zuletzt durch Artikel 26 des Gesetzes vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2586) geändert worden ist.

Alt.

Alternative

AT

Allgemeiner Teil

Aufl.

Auflage

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Juli 2013 (BGBl. I S. 2176) geändert worden ist.

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

Bsp.

Beispiel

BT

Besonderer Teil

bzw.

beziehungsweise

c.i.c.

culpa in contrahendo

Dat.

Dativ

ders.

derselbe

dies.

dieselben

d.h.

das heißt

e.V.

eingetragener Verein

Euro

EU

Europäische Union

f.

folgende, folgender

fem.

feminin

ff.

fortfolgende

FHG

Flüssigkeitshaushaltsgesetz

Gen.

Genitiv

GER

Gemeinsamer Europäischer Referenzrahmen

ggf.

gegebenenfalls

GmbH

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

h.M.

herrschende Meinung

Hs.

Halbsatz

i.S.d.

im Sinne des

i.V.m.

in Verbindung mit

mask.

maskulin

Mio.

Millionen

M.M.

Mindermeinung

neutr.

neutral

NJW

Neue Juristische Wochenschrift

Nr.

Nummer, Nummern

Nom.

Nominativ

pFV

positive Forderungsverletzung

Pl.

Plural

pVV

positive Vertragsverletzung

Rn.

Randnummer, Randnummern

S.

Satz

Sg.

Singular

StGB

Strafgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I S. 3322), das zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 4. Juli 2013 (BGBl. I S. 1981) geändert worden ist.

u.a.

unter anderem

usw.

und so weiter

z.B.

zum Beispiel

1. Teil Einführung in die Arbeit mit dem BGB, seine Sprache und den Gutachtenstil

Inhaltsverzeichnis

A.Orientierung im deutschen Recht und im BGB

B.Lesen und Verstehen der Normen des BGB

C.Einführung in den Gutachtenstil

1 › A. Orientierung im deutschen Recht und im BGB

A. Orientierung im deutschen Recht und im BGB

1

Bevor Sie beginnen, sich mit den ersten beiden Büchern des BGB detailliert zu befassen, sollten Sie zunächst einen Überblick über das deutsche Recht und das BGB als Ganzes gewinnen. Sie erwerben damit das nötige Hintergrundwissen, um die weiteren Themen in diesem Buch besser zu verstehen.

Im ersten Abschnitt dieses Kapitels werden Sie mit der Systematik des deutschen Rechts vertraut gemacht. Dieses ist eine kodifizierte Rechtsordnung. Das bedeutet, dass die meisten Rechtsregeln in geschriebenen Normen niedergelegt sind, die Sie in Gesetzbüchern finden.

Die sogenannte Rechtssprache wird nicht nur in den Normen, sondern auch in Urteilen und in der Sekundärliteratur wie Lehrbüchern, Kommentaren, Aufsätzen und Monographien verwendet. Im zweiten Abschnitt werden Sie an diese Fachsprache herangeführt und lernen ihre Charakteristika kennen. Sie bekommen einen Einblick in diese Besonderheiten, lernen, wie man sie von der Umgangs- und Allgemeinsprache unterscheidet und wenden Ihre erworbenen Kenntnisse in verschiedenen Übungen an. Ziel ist es, Sie für einige ausgewählte Charakteristika der deutschen Rechtssprache zu sensibilisieren, die Ihnen im Laufe Ihres Studiums immer wieder begegnen werden. Sie sollen befähigt werden, diese selbständig zu erkennen, zu verstehen und später sowohl schriftlich als auch mündlich adäquat und im richtigen Kontext zu benutzen.

Der dritte Abschnitt führt Sie in das BGB und seine Entstehungsgeschichte ein. Das BGB ist eines der zentralen Gesetzbücher des deutschen Privatrechts, das 2385 Paragrafen umfasst. Sie lernen hier seine Stuktur kennen, um sich orientieren zu können.

Wenn Juristen eine Rechtsfrage erörtern, zitieren Sie dabei in der Regel die entsprechende Norm. Im vierten Abschnitt dieses Kapitels wird deshalb erklärt und geübt, wie man richtig zitiert.

1 › A › I. Überblick über das deutsche Recht

I. Überblick über das deutsche Recht

1. Übung Systematik des deutschen Rechts

2

a) Lesen Sie folgenden Text zur Systematik des deutschen Rechts.

Systematik des deutschen Rechts

Im deutschen Recht unterscheidet man das öffentliche Recht vom Privatrecht. Das öffentliche Recht enthält die Bestimmungen über die Organisation des Staates und Vorschriften, die das Rechtsverhältnis zwischen Staat und Bürger betreffen. Es handelt sich hierbei um ein vertikales Verhältnis bzw. ein Über-Unterordnungsverhältnis. Das Privatrecht, das oft auch als Zivilrecht oder Bürgerliches Recht bezeichnet wird, umfasst demgegenüber alle Bestimmungen, die die Rechtsverhältnisse zwischen Personen des Privatrechts (natürliche Personen und juristische Personen wie GmbH und AG) regeln. Es handelt sich hierbei um horizontale Verhältnisse. Diese werden im Wesentlichen durch das BGB geregelt. Neben dem öffentlichen Recht und dem Privatrecht gibt es noch das Strafrecht. Dieses nimmt eine Sonderrolle ein. Da den Strafanspruch allein der Staat hat (d.h. allein der Staat darf bestrafen und die Rechtsdurchsetzung sichern), regelt das Strafrecht die Beziehungen zwischen Staat und Bürger. Es ist also systematisch als ein Teil des öffentlichen Rechts anzusehen, als welches es im Gerichtssystem allerdings nicht gilt. Auch in der juristischen Ausbildung an deutschen Universitäten wird es als separates Rechtsgebiet betrachtet. Aus diesem Grund geht man im deutschen Recht von der Existenz dreier Rechtsgebiete aus: dem Strafrecht, dem öffentlichen Recht und dem Privatrecht.

b) Entscheiden Sie, ob folgende Aussagen in Bezug auf den Text richtig, falsch oder nicht im Text enthalten sind.

 

Aussage

richtig

falsch

nicht im Text

Bsp.

Dem deutschen Recht liegt eine Systematik zugrunde.

x

 

 

(1)

Das Hauptrechtsgebiet des öffentlichen Rechts ist das Verfassungsrecht.

 

 

 

(2)

Ein Synonym für Privatrecht ist öffentliches Recht.

 

 

 

(3)

Im Privatrecht geht es um die Regelung horizontaler Verhältnisse.

 

 

 

(4)

Neben dem Staat darf auch ein Bürger bestrafen.

 

 

 

(5)

Das Hauptgesetz des Privatrechts ist das BGB.

 

 

 

(6)

Im Privatrecht geht es um das Rechtsverhältnis zwischen einzelnen Personen.

 

 

 

(7)

Das Strafrecht kann als ein Teil des öffentlichen Rechts gesehen werden.

 

 

 

(8)

In der juristischen Ausbildung wird das Strafrecht als ein Teil des öffentlichen Rechts gelehrt.

 

 

 

2. Übung Rechtsgebiete und ihre Gesetze

3

a) Für welche Gesetzbücher stehen folgende Abkürzungen? Vervollständigen Sie die Begriffe, indem Sie die fehlenden Vokale einsetzen.

(1)

BGB

B _ rg _ rl _ ch _ s G _ s _ tzb _ ch

(2)

GG

Gr _ ndg _ s _ tz

(3)

HGB

H _ nd _ lsg _ s _ tzb _ ch

(4)

VwGO

V _ rw _ lt _ ngsg _ r _ chts _ rdn _ ng

(5)

VwVfG

V _ rw _ lt _ ngsv _ rf _ hr _ nsg _ s _ tz

(6)

StGB

Str _ fg _ s _ tzb _ ch

(7)

StPO

Str _ fpr _ z _ ss _ rdn _ ng

(8)

StVollzG

Str _ fv _ llz _ gsg _ s _ tz

(9)

ZPO

Z _ v _ lpr _ z _ ss _ rdn _ ng

b) Ordnen Sie nun die Gesetze den Rechtsgebieten in der Tabelle zu, indem Sie nur die Abkürzungen eintragen.

Öffentliches Recht

Strafrecht

Zivilrecht

(1)

(4)

BGB

(2)

(5)

(7)

(3)

(6)

(8)

3. Übung Anwendungsbereich der Rechtsgebiete

4

Entscheiden Sie, welches Rechtsgebiet in den folgenden Situationen anwendbar ist und begründen Sie Ihre Antwort.

 

Situation

Öffentliches Recht

Strafrecht

Zivilrecht

Begründung

Bsp.

Gabor kauft ein neues Surfboard und stellt zu Hause fest, dass es bereits einen Kratzer hat.

 

 

x

Ein Kaufvertrag ist ein horizontales Rechtsverhältnis zwischen zwei Personen.

(1)

Hugo fährt zu schnell und muss ein Bußgeld in Höhe von 60 € zahlen.

 

 

 

 

(2)

Emily bucht einen Entspannungsurlaub in einem 5-Sterne-Hotel auf Bali.

 

 

 

 

(3)

Tim vermutet, dass seine Freundin einen Liebhaber hat. Nachts lauert er ihm auf und bedroht ihn mit einer Waffe.

 

 

 

 

(4)

Georg hat Tina seine Wohnung vermietet. Nun will er die Miete erhöhen.

 

 

 

 

(5)

Tanja beantragt bei der zuständigen Behörde Arbeitslosengeld II (auch Hartz IV genannt).

 

 

 

 

(6)

Martin soll zu hohe Steuern zahlen. Er legt Einspruch gegen seinen Steuerbescheid ein.

 

 

 

 

(7)

Im Finanzamt ist die Heizung kaputt. Michael ist Klempner und repariert sie.