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Die massgeblichen Verkehrskreise im schweizerischen Markenrecht


Die massgeblichen Verkehrskreise im schweizerischen Markenrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Feststellung der Verkehrsauffassung von Endabnehmern anhand des europäischen Verbraucherleitbildes
Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR, Band 809 1. Aufl.

von: Raphael M. Nusser

136,00 €

Verlag: Stämpfli Verlag
Format: PDF
Veröffentl.: 05.06.2015
ISBN/EAN: 9783727258909
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 395

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Die Definition der massgeblichen Verkehrskreise bildet Ausgangs- und Grundlage jeder markenrechtlichen Kennzeichenbeurteilung. Trotz dieser grossen Bedeutung der Thematik ist bislang keine umfassende Abhandlung dazu erschienen. Ausgehend von den Grundfunktionen der Marke sowie ihrer Registergebundenheit erläutert die Arbeit als Erstes, wie die massgeblichen Verkehrskreise (Endabnehmer und Mitbewerber umfassend) mittels normativer Parameter, aber gleichsam unter Berücksichtigung ökonomischer Realitäten, anhand des objektivierten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zu bestimmen sind. Dem folgt eine Anleitung zur Feststellung und normativen Würdigung der Verkehrsauffassung der im Einzelfall definierten Verkehrskreise; dies insbesondere unter Beiziehung des europäischen Verbraucherleitbildes. Wie Rechtsanwender zur Konkretisierung beider Themenkreise nicht beweisbedürftiges Erfahrungswissen (etwa Erfahrungssätze) und offenkundige Tatsachen heranziehen können, wird vertieft erläutert. Das vorliegende Werk ist nicht zuletzt dank einer tabellarischen Zusammenstellung der massgeblichen Verkehrskreise für sämtliche Oberbegriffe der Nizza-Klassifikation auch für den Praktiker von Nutzen.